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Rundschreiben Nr. 4 / 2020 vom 17.06.2020
Neues vom Arbeitgeberverband Lüneburg-Nordostniedersachsen e.V.

Sehr geehrte Damen und Herren, 

auch in unserem heutigen Rundschreiben können wir nicht gänzlich auf Informationen rund um die Auswirkungen des Corona-Virus verzichten. Sie finden darin insbesondere die aktuellen Weisungen und Gesetze zu den bereits beschlossenen Maßnahmen, Hinweise zu Änderungen in Pflegezeit- und Familienzeitgesetz  sowie eine Übersicht zum Ablauf des Prüfverfahrens bei Kurzarbeitergeld. Darüber hinaus möchten wir Sie zu unseren kommenden Online-Veranstaltungen Praxis & Recht sowie Ihre Auszubildenden zum Online-Azubinachmittag einladen. Schließlich finden Sie nachstehend die aktuelle Rechtsprechung und Literaturempfehlungen.

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Wiechel
Hauptgeschäftsführer


„Sozialschutzpaket II“ und Gesetz zur Förderung der Weiterbildung im Strukturwandel im Bundesgesetzblatt veröffentlicht 17. Jun 2020 Allgemeines

Im Bundesgesetzblatt wurden am 28.05.2020 als weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Virus Pandemie folgende neue Gesetze veröffentlicht: a.) Gesetz zu sozialen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie (Sozialschutz-Paket II) Das Gesetz tritt in wesentlichen Teilen am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Die Erhöhung des Kurzarbeitergelds ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet. Die Zählung der Monate […]

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Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds und FAQ-Papier der BDA  17. Jun 2020 Allgemeines

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat am 28. Mai die Fachlichen Weisungen zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds (Kug) veröffentlicht, die mit dem „Sozialschutz-Paket II“ befristet bis Ende 2020 gesetzlich verankert worden sind. Die Fachlichen Weisungen finden Sie auf der Webseite der BA unter www.arbeitsagentur.de/veroeffentlichungen/weisungen  Ergänzend hierzu hat die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ein ein FAQ-Papier zu den aktuellen Änderungen beim Kurzarbeitergeld […]

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Bundesrat stimmt Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise zu 17. Jun 2020 Allgemeines

Am 05.06.2020 stimmte der Bundesrat dem Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz) zu. Zuvor beschloss der Bundestag am 28.05.2020 die durch den Finanzausschuss geänderte Fassung. Den Gesetzestext können Sie hier herunterladen. Auf folgende Änderungen zum Regierungsentwurf möchten wir besonders hinweisen: Gesetzliche Verankerung der Möglichkeit der Gewährung von Beihilfen und Unterstützungen des Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer von bis […]

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Lohnsteuer: Bundesfinanzministerium aktualisiert sein FAQ zu den steuerlichen Maßnahmen in der Corona-Krise  17. Jun 2020 Allgemeines

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat jetzt sein Informationsblatt mit den häufigsten gestellten Fragen (FAQ) zu den steuerlichen Maßnahmen zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus aktualisiert. Die aktuelle Version des FAQ mit Stand 05.06.2020 können Sie hier herunterladen. Diese Version berücksichtigt bereits die Maßnahmen des am 28.05.2020 vom Bundestag beschlossenen Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz), denen der Bundesrates […]

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Bundesrat stimmt Ausweitung der Entschädigung bei Schließung von Betreuungseinrichtungen zu 17. Jun 2020 Allgemeines

Der Bundesrat hat am vergangenen 05.06.2020 einer Änderung des § 56 Abs. 1a Infektionsschutzgesetz (IfSG) zugestimmt. Die Änderungen sind im Corona-Steuerhilfegesetz enthalten. Danach besteht der Entschädigungsanspruch für jeden Sorgeberechtigten bzw. jeden Betreuenden für einen Zeitraum von bis zu zehn Wochen. Für Alleinerziehende kann der Anspruch bis zu zwanzig Wochen bestehen. Die Neuregelung tritt rückwirkend zum 30. März 2020 in Kraft. […]

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Änderung in Pflegezeit- und Familienzeitgesetz und SGB XI 17. Jun 2020 Allgemeines

In Abweichung von der zehntätigen kurzzeitigen Arbeitsverhinderung haben Beschäftigte das Recht im Zeitraum vom 23.05. bis 30.09.2020 bis zu 20 Arbeitstage der Arbeit fernzubleiben, wenn die akute Pflegesituation aufgrund der COVID-19 Pandemie aufgetreten ist. Der Zusammenhang wird vermutet.  Nicht genutzte Zeiten einer Pflege- oder Familienpflegezeit können einmalig mit Zustimmung des Arbeitgebers bis zur Höchstdauer erneut geltend gemacht werden, wenn die […]

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Übersicht Ablauf Prüfverfahren Kurzarbeitergeld 17. Jun 2020 Allgemeines

Die Bundesagentur hat jetzt den Ablauf des Prüfverfahrens im Kurzarbeitergeld skizziert. Das Verfahren bis zur Auszahlung von Kurzarbeitergeld ist vom Gesetzgeber auf Schnelligkeit angelegt worden. Daher wird durch die Bundesagentur Kurzarbeitergeld zunächst immer nur vorläufig ausgezahlt. Eine Überprüfung hat der Gesetzgeber erst nach Ende des Abrechnungszeitraums in einer Abschlussprüfung vorgesehen, die innerhalb von 7 Monaten nach Ende des Kurzarbeitergeldbezuges durchzuführen […]

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Netzwerk Q 4.0: Qualifizierung der Ausbilder im digitalen Wandel – Zukunftskompetenzen für Ausbilder 02. Jun 2020 Allgemeines

Gerne möchten wir Sie auf das Angebot des Bildungswerkes der niedersächsischen Wirtschaft (BNW) für das „Netzwerk Q 4.0“ aufmerksam machen. Das Netzwerk fördert die Qualifikation des Ausbildungspersonals im digitalen Wandel. In Interviews und Workshops werden  Weiterbildungsbedarfe auf Ausbilderebene indentifiziert und  passgenaue Lernmodule und Qualifizierungen entwickelt. Ziel ist es, den Ausbildern moderne Fach- und Sozialkompetenzen zu vermitteln – für eine zukunftsorientierte […]

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Praxis & Recht online: Betriebliche Arbeitszeitgestaltung am 26.06. und 2.07.2020 10. Jun 2020 Veranstaltungen und Seminare

Aktuell verändert sich die Art und Weise der Arbeit in den Betrieben evident. Der Abstand zwischen den einzelnen Mitarbeitern soll möglichst groß sein, die Teams möglichst klein, ein Teil der Belegschaft temporär im Home Office oder in versetzten Schichten arbeiten. Möglicherweise wird diese Art des Arbeitens uns noch länger begleiten. Abgesehen von den Herausforderungen rund um die Mitarbeiterführung stellen sich […]

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Praxis & Recht online: Rechte und Pflichten von Auszubildenden, am 07.07.2020 um 14:00 Uhr 04. Jun 2020 Veranstaltungen und Seminare

Zahlreiche junge Menschen werden in Kürze ihr Berufsleben mit einer Ausbildung beginnen und mit einer Reihe von neuen Rechten und Pflichten konfrontiert werden. Doch welche Pflichten ergeben sich für Ausbildungsbetriebe, Ausbilder und Auszubildende? Welche Rechte haben Auszubildende und welche arbeitsrechtlichen Instrumente gibt es im Ausbildungsverhältnis? Diese und viele weitere Fragen sind Thema bei unserer Online-Infoveranstaltung Praxis & Recht: Rechte und Pflichten von Auszubildenden […]

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Online-Azubinachmittag Wirtschaft & Recht: „Zukunftsmut“ 05. Jun 2020 Personal- und Organisationsentwicklung Veranstaltungen und Seminare

Die aktuelle Situation der Corona-Pandemie hat auch vor Ihren Auszubildenden nicht Halt gemacht. Viele waren plötzlich mit neuen Arbeitssituationen konfrontiert, machen sich Gedanken über ihre Zukunft und sind verunsichert. In unserem ersten Online-Azubinachmittag am Montag, 22.06.2020 von 14:30 Uhr bis 15:30 Uhr soll es deshalb darum gehen, Mut und Zuversicht zu entwickeln für das, was das (Arbeits-)Leben noch bringen wird. […]

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Konfliktmanagement im Unternehmen – Darauf kommt es an 05. Jun 2020 Personal- und Organisationsentwicklung

Konflikte zwischen den Mitarbeitern oder den Führungskräften und den Mitarbeitern treten in jedem Unternehmen auf. Karin Haas, Mediatorin und Beraterin für Personalentwicklung in unserem Arbeitgeberverband erläutert, worauf es beim guten Konfliktmanagement ankommt. Grundsätzlich kann man sagen: Wo Menschen zusammenarbeiten, da entstehen Konflikte. Das ist menschlich und letztendlich sogar gut. Denn Konflikte im Unternehmen können zum Beispiel Anzeichen für eine unpassende […]

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Home-Office? Bleiben Sie im Gespräch! 05. Jun 2020 Personal- und Organisationsentwicklung

Mobiles Arbeiten aus dem Home-Office stellt Arbeitnehmer wie Führungskräfte vor Herausforderungen. Unsere Personalentwicklerin Wiebke Krohn gibt Empfehlungen, wie Sie in Zeiten von Social Distancing die Nähe zu Ihren Mitarbeitern und Kollegen halten. Anstatt sich in der Cafeteria oder im Konferenzraum zu begegnen, sitzen Beschäftigte nun in den eigenen vier Wänden, führen Dienstgespräche zwischen Waschmaschine und Kindern und vermissen den Austausch mit den […]

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Onboarding auf Distanz – Ein Erfahrungsbericht 04. Mai 2020 Personal- und Organisationsentwicklung

In Zeiten der sozialen Distanz und der Arbeit auf Entfernung keine Seltenheit: Onboarding aus dem Homeoffice ins Homeoffice. Doch wie ist es eigentlich, wenn man seinen ersten Arbeitstag hat und trotzdem zu Hause bleiben muss? Darüber sprachen wir mit Nadine Knels, der neuen Personalleiterin der Magnesia GmbH, die diese Erfahrung selbst machen musste und Markus Cording, Geschäftsführer der Magnesia GmbH, […]

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Berufsmessen online – Einblick in die Parentum am 18.06.2020 von 14:00 bis 18:00 Uhr 05. Jun 2020 SCHULEWIRTSCHAFT

Die klassischen Ausbildungsinformationsbörsen und Berufsmessen, auf denen sich die regionalen Betriebe den Schulabgängern präsentieren durften, werden in diesem Jahr wahrscheinlich in der bewährten Form nicht stattfinden können. Hier gilt es Alternativen zu finden und zu erproben. Das Institut für Talententwicklung, das in unserer Region die Berufsmesse nordjob/vocatium für die Lüneburger Heide durchführt, organisiert am 18.06.2020 von 14.00 bis 18.00 Uhr die erste […]

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Erstes digitales Meeting der Arbeitskreise SCHULEWIRTSCHAFT 05. Jun 2020 SCHULEWIRTSCHAFT

Seit wenigen Wochen werden Schülerinnen und Schüler zumindest teilweise in den Schulgebäuden beschult. Von einer Rückkehr zur Normalität kann dennoch keine Rede sein. Alle außerschulischen Aktivitäten, wie Betriebserkundungen, Praxistage oder Bewerbungstrainings sind gestrichen oder zumindest stark eingeschränkt. Das hat auch Auswirkungen auf das Programm der Arbeitskreise SCHULEWIRTSCHAFT, die sich in unserem Arbeitgeberverband um die Berufsorientierung und Ökonomische Bildung der Lehrenden […]

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SCHULEWIRTSCHAFT auf Instagram 18. Mai 2020 SCHULEWIRTSCHAFT

Unser Netzwerk SCHULEWIRTSCHAFT hat einen Kanal auf Instagram. Folgen Sie uns hier und posten Sie gerne Ihre Beiträge rund um Berufsorientierung oder Ausbildung mit den Hashtags #schulewirtschaft.nordostnds oder #berufsorientierung oder schicken Sie uns Ihre Infos zu, damit wir diese auf dem Kanal posten können. Unser Kanal heißt: www.instagram.com/schulewirtschaft.nordostnds/

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Zulässigkeit von Videoaufnahmen zum Zweck der Abstandsüberwachung im Betrieb 04. Jun 2020 Aktuelle Rechtsprechung

In einem Beschluss vom 24.04.2020 (2 BVGa 4/20) hat sich das Arbeitsgericht Wesel im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit der Frage auseinandergesetzt, ob es zulässig ist, Videoaufnahmen im Betrieb zum Zwecke der Abstandsüberwachung zu verwenden. Folgender Sachverhalt lag dem Beschlussverfahren zugrunde: Der Betriebsrat eines Logistik- und Versandunternehmens mit Sitz in Rheinberg, das einem internationalen Konzern angehört, hatte den Arbeitgeber im […]

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Haftung des Arbeitgebers für geringeres Elterngeld bei verspäteter Lohnzahlung 04. Jun 2020 Aktuelle Rechtsprechung

Verursacht der Arbeitgeber durch verspätete Lohnzahlung schuldhaft eine geringere Elterngeldauszahlung an den Arbeitnehmer, ist er dem Arbeitnehmer gegenüber zur Erstattung des Differenzbetrages verpflichtet. In einem Urteil vom 27.04.2020 (12 Sa 716/19) hat sich das Landesarbeitsgericht Düsseldorf mit der Frage der Haftung eines Arbeitgebers für die Zahlung eines geringeren Elterngeldes auseinandergesetzt. Folgender Sachverhalt lag der Entscheidung zugrunde: Der Arbeitgeber hatte seiner […]

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Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates zur Abberufung der Fachkraft für Arbeitssicherheit 04. Jun 2020 Aktuelle Rechtsprechung

Der Betriebsrat hat nach § 9 Abs. 3 Arbeitssicherheitsgesetz kein Mitbestimmungsrecht, insbesondere kein Initiativrecht, zur Abberufung der Fachkraft für Arbeitssicherheit. Mit einem Beschluss vom 05.11.2019 (7 TaBV 1728/19) hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden, dass dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der Abberufung der Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht zusteht. Gleichzeitig hat sich das Landesarbeitsgericht mit der Frage der offensichtlichen Unzuständigkeit einer Einigungsstelle […]

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Personalbuch „Arbeits- und Tarifrecht öffentlicher Dienst“ 04. Jun 2020 Literaturhinweise

Im Verlag C.H. Beck ist nunmehr erschienen das Personalbuch „Arbeits- und Tarifrecht öffentlicher Dienst“ in seiner 6. Auflage. In diesem sehr systematisch aufgebauten Personalbuch (lexikalische Form) werden neben allen Begriffen aus dem Arbeits- und Tarifrecht auch die lohnsteuer- und sozialversicherungsrechtlichen Bezüge dargestellt. Dies ermöglicht unter dem entsprechenden Stichwortregister einen umfassenden Überblick über die aufgezeigten Stichpunkte. In nachvollziehbarer lexikalischer Form von […]

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Leitfaden für Betriebe und Beschäftigte zum Thema „Arbeits- und Gesundheitsschutz in Zeiten von Corona“ 04. Jun 2020 Literaturhinweise

Auch der Verlag C.H. Beck hat auf die aktuelle Problematik der Corona-Pandemie reagiert und einen Leitfaden für Betriebe und Beschäftigte zum Thema „Arbeits- und Gesundheitsschutz in Zeiten von Corona“ herausgegeben. In sehr übersichtlicher Form gibt die Broschüre Betrieben und Beschäftigten Antworten auf viele wichtige Fragen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz. Es werden Fragen diskutiert wie z. B. Was geschieht wenn Angehörige […]

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Erste Hilfe bei Kurzarbeit in Zeiten von Corona 04. Jun 2020 Literaturhinweise

Ebenfalls mit dem Thema Corona beschäftigt sich die nunmehr im Verlag C.H. Beck erschienene Broschüre „Erste Hilfe bei Kurzarbeit in Zeiten von Corona“. Gerade Kurzarbeit ist ein probates Mittel um die insbesondere durch Corona hervorgerufenen Arbeitsausfälle zu überdauern. In der Broschüre werden daher klar und nachvollziehbar die Fragen, die sich mit Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld befassen beantwortet. Folgende Schwerpunkte werden dabei […]

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