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Rundschreiben Nr. 5 / 2022 vom 21.10.2022
Neues vom Arbeitgeberverband Lüneburg-Nordostniedersachsen e.V.

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Rundschreiben möchten wir Sie zunächst über personelle Veränderungen in unserer Verbandsgeschäftsstelle informieren. Zudem erhalten Sie das Protokoll unserer diesjährigen Jahreshauptversammlung. Darüber hinaus möchten wir Sie vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Krieges und der Coronavirus-Pandemie über die jetzt beschlossenen Möglichkeit der Zahlung einer steuer- und abgabefreien Inflationsausgleichsprämie sowie über die Neuerungen im Kurzarbeitergeld sowie bei der Corona-Arbeitsschutzverordnung informieren.

Berichten möchten wir auch noch einmal über unser diesjähriges AV-Forum zum Thema „Nachwuchskräfte gewinnen“, über den Azubitag „HALLO ZUKUNFT“ in Hankensbüttel und den gemeinsamen mit der Fachkräfteallianz durchgeführten Lüneburger Gesundheitstag.

Im Rahmen der aktuellen Rechtsprechung ist insbesondere auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Verjährung von Urlaubsansprüchen hinzuweisen. Schließlich finden Sie in unserem Rundschreiben die aktuellen Seminare unseres Verbandes für den Herbst und Jahreswechsel.

Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre sowie neue Impulse und freuen uns auf Ihr Feedback.

Mit freundlichen Grüßen

 

Bernd Wiechel
Hauptgeschäftsführer


Frau Wiebke Krohn zur stellvertretenden Hauptgeschäftsführerin ernannt 20. Okt 2022 Allgemeines

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass Frau Wiebke Krohn, Leiterin des Bereichs Arbeitgeberberatung für Personalentwicklung und soziale Innovation, vom Präsidium unseres Verbandes zur neuen stellvertretenden Hauptgeschäftsführerin unseres Verbandes ernannt worden ist. In ihrer bereits über 10-jährigen Tätigkeit für unseren Verband hat Frau Krohn mit dem von ihr aufgebauten und verantworteten Bereich der Personalentwicklung das Dienstleistungsangebot unseres Verbandes vor […]

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Neue Juristin beim AV: Frau Daniela Fensky 20. Okt 2022 Allgemeines

Seit dem 01.10.2022 ist Frau Daniela Fensky als neue Juristin für unseren Arbeitgeberverband tätig. Frau Fensky ist Fachanwältin für Arbeitsrecht und war lange Jahre als Unternehmensjuristin in verschiedenen größeren Unternehmen tätig. Dort hat sie neben dem Vorstand auch die Geschäftsführungen und Personalleitungen der Tochtergesellschaften sowohl im Individual- als auch im Kollektivarbeitsrecht beraten. Zudem hat sie die Unternehmen bundesweit vor den […]

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Protokoll der Jahreshauptversammlung 2022 20. Okt 2022 Allgemeines

Mit diesem Rundschreiben möchten wir Ihnen gerne entsprechend unserer Satzung (§ 6 Abs. 10) das Protokoll unserer diesjährigen Hauptversammlung vom 07.07.2022 zu Ihrer Kenntnis übersenden. Das Protokoll können Sie hier herunterladen. Zu den wesentlichen Ergebnissen unserer diesjährigen Mitgliederversammlung möchten wir hervorheben, dass bei den turnusgemäßen Wahlen der Präsident unseres Verbandes, Herr Volker Meyer, aus Munster für eine weitere Amtszeit von drei […]

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Steuer- und Abgabenbefreiung von Inflationsausgleichsprämie der Arbeitgeber bis zu 3.000,00 € beschlossen 20. Okt 2022 Allgemeines

Nachdem der Deutsche Bundestag bereits in seiner Sitzung am 30.09.2022 in zweiter und dritter Lesung den geänderten Entwurf des „Gesetzes zur temporären Senkung des Umsatzsteuersatzes auf Gaslieferungen über das Erdgasnetz“ beschlossen hatte, hat nunmehr auch der Bundesrat in seiner Sitzung am 07.10.2022 diesem Gesetz zugestimmt. Teil dieses Gesetzes ist eine Änderung des Einkommenssteuergesetzes, mit der in § 3 EstG eine […]

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FAQ-Papier zum Mindestlohnerhöhungsgesetz 20. Okt 2022 Allgemeines

Mit dem Gesetz zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn und zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung (Mindestlohnerhöhungsgesetz) ist der gesetzliche Mindestlohn seit dem 1. Oktober 2022 auf 12,00 Euro gestiegen. Zusätzlich sieht das Gesetz Änderungen im Bereich der Mini- und Midijobs vor. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat deshalb ein FAQ-Papier erstellt, mit dem häufig gestellte […]

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Hinweis zu Wahlen der Schwerbehindertenvertretungen 2022 20. Okt 2022 Allgemeines

In den Betrieben finden im Zeitraum 1. Oktober bis 30. November 2022 die regelmäßigen Wahlen der Schwerbehindertenvertretungen statt. Die rechtlichen Grundlagen zur Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung befinden sich in §§ 170, 180 SGB IX. Die Schwerbehindertenvertretung wird in den Betrieben gewählt, in denen mindestens fünf schwerbehinderte oder ihnen gleichgestellte Arbeitnehmer nicht nur vorübergehend beschäftigt sind. Wahlberechtigt sind alle schwerbehinderten […]

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Kurzarbeitergeld: Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldzugangsverordnung und Kurzarbeitergeldöffnungsverordnung veröffentlicht – aktualisierte FAQ der BDA 20. Okt 2022 Allgemeines

Die Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldzugangsverordnung wurde am 26. September 2022 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Verordnung ist am 27. September 2022 in Kraft getreten. Sie können sie hier herunterladen. Ebenso wurde die Verordnung über die Öffnung des Kurzarbeitergeldbezugs für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer am 29. September 2022 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie ist am 30. September 2022 in Kraft getreten und kann hier heruntergeladen […]

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Neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung veröffentlicht – BMAS-FAQ zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aktualisiert 20. Okt 2022 Allgemeines Corona-Update

Die neu erarbeitete SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist jetzt im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Sie trat am 1. Oktober 2022 in Kraft und tritt am 7. April 2023 außer Kraft. Die SARS-Cov-2-Arbeitsschutzverordnung können Sie hier herunterladen. Einzige Änderung im Vergleich zur verabschiedeten Textversion im Bundeskabinett ist in § 1 Abs. 3. Hier ist nun ein allgemeiner Verweis auf die Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel erfolgt, es […]

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Anerkennung ukrainische Führerscheine in Deutschland 20. Okt 2022 Allgemeines

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 18.07.2022 eine Verordnung (Verordnung Nr. (EU) 2022/1280) erlassen, mit der die Gültigkeit ukrainischer Führerscheine in den Mitgliedsstaaten der EU geregelt wird. Die Verordnung ist am 27.07.2022 in Kraft getreten. Ab diesem Datum werden alle gültigen ukrainischen Führerscheine in Deutschland und in allen Mitgliedstaaten der EU anerkannt, wenn dem Inhaber […]

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Aushangpflichtige Gesetze 2022 aktualisiert erschienen 20. Okt 2022 Allgemeines

Aufgrund verschiedener Gesetzesänderungen bei den aushangpflichtigen Gesetzen ist im Verlag der GDA eine aktualisierte Printausgabe der Aushangpflichtigen Gesetze 2022 erschienen: Aushangpflichtige Gesetze 2022 Rainer Huke / Christian Lepping Aktualisierte 14. Auflage | Stand: August 2022 9,95 Euro je Exemplar Im Bereich der zwingend aushangpflichtigen Gesetze ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) überarbeitet und dort vor allem um die Regelungen des neuen […]

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BNW Wissenssnack „Candidate Experience“ am 27.10.2022 20. Okt 2022 Veranstaltungen und Seminare

Die Reihe der BNW Wissenssnacks lädt zu einem kostenfreien Online-Impuls zum Thema „Candidate Experience – Neue Mitarbeiter*innen finden, binden und begeistern“ ein. Andrea Keil, Betriebswirtin, Personalberaterin und erfahrene Recruiterin spricht im neuen BNW-Wissenssnack von den Konsequenzen, die jetzt gerade kleine und mittelgroße Unternehmen bei der Mitarbeitergewinnung ziehen müssen. Nur ein ganzheitlicher Blick auf die Wahrnehmung und Präferenzen begehrter Kandidatinnen und […]

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„Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit“ 20. Okt 2022 Veranstaltungen und Seminare

Gerne möchten wir Sie an unser Seminar „Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit“, erinnern, das halbtägig stattfindet am Dienstag, den 22. November 2022, von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr in Lüneburg. In der betrieblichen Praxis treten immer wieder Fragen im Zusammenhang mit Schwangerschaft, Mutterschutz und Elternzeit auf. Mit unserem Seminar möchten wir Ihnen ein Update für die betriebliche Praxis geben. Dabei werden […]

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„Aktuelles aus dem Arbeitsrecht“ 20. Okt 2022 Veranstaltungen und Seminare

Ebenfalls erinnern möchten wir Sie an unser Seminar „Aktuelles aus dem Arbeitsrecht“, das ganztägig stattfinden wird am Dienstag, den 6. Dezember 2022, in Lüneburg. Die Kenntnis der relevanten Arbeitsgerichtsentscheidungen und der aktuellen Gesetzeslage zu vielen Themen des Arbeitsrechts ist für die tägliche Personalarbeit von großer Bedeutung. Deshalb werden in unserem Seminar die aktuellen Änderungen in den Gesetzen sowie bevorstehende Gesetzesvorhaben […]

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Lohnsteuerrecht – Aktuelle Fragen zum Jahreswechsel 2022/2023“ 20. Okt 2022 Veranstaltungen und Seminare

Auch in diesem Jahr bieten wir Ihnen zum Jahreswechsel unser Seminar             „Lohnsteuerrecht – Aktuelle Fragen zum Jahreswechsel 2022/2023“ an. Die Fragen des Lohnsteuerrechts und die jeweils zum Jahreswechsel anstehenden Änderungen gehören zum Kernbestand der betrieblichen Personalarbeit. Insofern möchten wir Ihnen gleich zwei Seminartermine anbieten: Mittwoch, den 11. Januar 2023, Online-Seminar, sowie Donnerstag, den 19. Januar 2023, ganztägig in Lüneburg. […]

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„Das aktuelle Urlaubsrecht“ 20. Okt 2022 Veranstaltungen und Seminare

In den letzten Jahren hat ein stetiger Wandel in der Rechtsprechung stattgefunden, was die Entstehung, die Berechnung und den Verfall von Urlaubsansprüchen sowie deren Vererbbarkeit angeht. Dabei ist die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes sowohl durch den Europäischen Gerichtshof als auch durch zahlreiche abweichende Entscheidungen der Landesarbeitsgerichte beeinflusst worden. Mit unserem Seminar „Das aktuelle Urlaubsrecht“, das halbtägig am Dienstag, den 07. Februar […]

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„Reisekosten und Auslösungen“ 20. Okt 2022 Veranstaltungen und Seminare

Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen bringen laufend zahlreiche – teils grundsätzliche, teils auch ins Detail gehende – Änderungen des steuerlichen Reisekostenrechts mit sich. Die Reisekostenordnungen der Betriebe müssen jeweils entsprechend angepasst werden, um steuerlichen Schwierigkeiten aus dem Weg zu gehen und eine eventuelle Haftung zu vermeiden. Insbesondere die neuesten Verwaltungsanweisungen sind zu berücksichtigen. Um Ihnen hier einen vertieften Einblick zu geben, bieten […]

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Nachbericht zum Lüneburger Gesundheitstag am 11.10.2022 17. Okt 2022 Veranstaltungen und Seminare

Am Dienstag, den 11.10.2022 fand der 10. Lüneburger Gesundheitstag nach 2 Jahren wieder in Präsenz statt. Die Allianz für Fachkräfte veranstaltete den Gesundheitstag dieses Jahr zum aktuellen Thema: „Betriebliche Gesundheit – Besondere Herausforderungen in Krisenzeiten“. Im ADAC-Fahrsicherheitszentrum Embsen berichtete zunächst Frau Dr. Jördis Frommhold, Ärztin für Innere Medizin und Pneumologie, über die Symptomatik und die Folgen von Post-Covid- und Long-Covid-Erkrankungen. […]

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Onboarding@NON – Ein Projekt für KMU aus Nordostniedersachsen zur Entwicklung strukturierter Onboarding-Prozesse – Projektteilnehmende gesucht 20. Okt 2022 Personal- und Organisationsentwicklung

Strukturierte Onboarding-Prozesse verkürzen Einarbeitungszeiten neuer Mitarbeitenden, erhöhen die Arbeitszufriedenheit und verringern die Wahrscheinlichkeit früher Kündigungen. Kleine und mittlere Unternehmen unterschiedlichster Branchen aus der Region Nordostniedersachsen, die bisher keine strukturierten Einarbeitungsprozesse etabliert haben, können in diesem Projekt gemeinsam mit der 4A-SIDE GmbH Ihre Onboarding-Prozesse entwickeln und standardisieren. Die Projektteilnahme ist kostenfrei. Hier erfahren Sie mehr zum Projekt und können sich für einen […]

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Neue Voraussetzung für die Verjährung von Urlaub 20. Okt 2022 Aktuelle Rechtsprechung

Auch die gesetzliche Verjährungsfrist von 3 Jahren greift für Urlaubsansprüche nur dann, wenn der Mitarbeiter vorab darauf hingewiesen wurde, seinen (Rest-) Urlaub zu nehmen. Diese neue Voraussetzung hat der EuGH  in seinem Urteil vom 22.9.2022 – C-120/21 entwickelt.  In einem Urteil vom 22.9.2022 – C-120/21 – hat sich der EuGH wieder einmal mit dem Urlaubsrecht befasst, dieses Mal mit der […]

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Begrenzung der Ausgleichsansprüche für Betriebsratsschulungen 20. Okt 2022 Aktuelle Rechtsprechung

Ausgleichsansprüche von Betriebsräten sind bei Betriebsratsschulungen auf die Arbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten begrenzt. Die Regelung in § 37 Abs. 6 Satz 2 BetrVG gilt nicht nur für teilzeit-, sondern auch für vollzeitbeschäftigte Betriebsratsmitglieder. Das LAG hatte in seinem Urteil vom 21.03.2022 (Az. 2 Sa 71/21) über den Anspruch eines Betriebsratsmitgliedes auf Freistellung für eine Betriebsratsschulung zu entscheiden, wobei auch Reisezeiten zu […]

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Weiterhin kein Anspruch auf Dank, Wunsch oder Bedauern im Arbeitszeugnis 20. Okt 2022 Aktuelle Rechtsprechung

Das Bundesarbeitsgericht hat erneut entschieden, dass der Arbeitgeber nicht gesetzlich verpflichtet ist, in einem Arbeitszeugnis Gedanken und Gefühle zu äußern, wie etwa Dank, Bedauern oder Zukunftswünsche. Der Entscheidung des BAG vom 25.01.2022 – 9 AZR 146/21 lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Kläger verlangte, in seinem Zeugnis sei nicht nur die Leistungs- und Verhaltensbeurteilung aufzunehmen, sondern am Ende des Zeugnisses eine […]

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