Sonderrundschreiben Nr. 1 / 2022 vom 13.01.2022

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Sehr geehrte Damen und Herren,

auch in diesem Jahr, zu dem wir Ihnen noch einmal Glück, Erfolg und vor allen Dingen Gesundheit wünschen, möchten wir Sie mit unseren Sonderrundschreiben über aktuelle Entwicklungen im Hinblick auf die Coronavirus-Pandemie informieren. Hier liegt jetzt ein aktueller FAQ des Bundesgesundheitsministeriums zu der ab dem 16.03.2022 geltenden partiellen Impflicht für Personal in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheime und Kliniken vor. Auch hat das BMG sein FAQ zu den Quarantäne-Regelungen in § 56 IfSG überarbeitet.

Schließlich möchten wir Sie über die Allgemeinverfügung des Niedersächsischen Sozialministeriums zum Arbeitszeitgesetz wegen erwartete Personalausfälle durch Omikron, über die ab sofort mögliche Antragstellung für die Überbrückungshilfe IV sowie über erneute Änderungen in der Corona-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung informieren.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Wiechel
Hauptgeschäftsführer

Zum Umgang mit Ungeimpften, die der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a IfSG unterfallen 13. Jan 2022 Corona-Update

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie wurde ein neuer § 20a IfSG geschaffen, der ab dem 16. März 2022 eine partielle Impfpflicht für Personal in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken vorsieht. Nach § 20a IfSG ist zwischen Neueinstellungen und sog. „Altbeschäftigten“ zu differenzieren. Das […]

Aktualisierte FAQ des BMG zum § 56 IfSG 13. Jan 2022 Corona-Update

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat die vielen offenen Fragen zum Infektionsschutzgesetz mit Aufhebung der epidemischen Lage zum Anlass genommen, seine FAQ zu überarbeiten. Die FAQs mit Stand vom 28. Dezember 2021 können Sie hier herunterladen. Wesentliche Neuerungen Das BMG stellt klar, dass auch der Anspruch nach § 56 Abs. 1a IfSG unabhängig von einer durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz […]

Wegen erwarteter Personalausfälle durch Omikron – Sozialministerium bringt Allgemeinverfügung zum Arbeitszeitgesetz auf den Weg 13. Jan 2022 Corona-Update

Die Infektionszahlen in Niedersachsen steigen aufgrund der zunehmenden Verbreitung der Omikronvariante weiter an. Die 7-Tage-Inzidenz liegt Stand Dienstag bei einem landesweiten Höchstwert von 322,4. Nach den Daten des Landesgesundheitsamtes gehen mittlerweile mehr als 85 Prozent aller Infektionsfälle auf die Omikronvariante zurück. Angesichts der vor diesem Hintergrund zu erwartenden schwierigen Personalsituation im Bereich der kritischen Infrastruktur, hat das Niedersächsische Sozialministerium jetzt […]

Antragstellung der Überbrückungshilfe IV ab sofort möglich 13. Jan 2022 Corona-Update

Wir möchten Sie darüber informieren, dass seit dem 07.01.2022 die Überbrückungshilfe IV beantragt werden kann. Unternehmen, die von coronabedingten Schließungen und Beschränkungen betroffen sind, erhalten auch im ersten Quartal 2022 weiterhin umfassende Unterstützung. Die Überbrückungshilfe IV mit dem Förderzeitraum Januar bis März 2022 setzt auf das Vorläuferprogramm der Überbrückungshilfe III Plus auf. Die Programmbedingungen sind weitgehend deckungsgleich mit denen der […]

Änderung der Corona Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung und der Corona-Einreiseverordnung 13. Jan 2022 Corona-Update

Die Bundesregierung hat die Verordnung zur Änderung der Covid-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) und der Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) beschlossen. Die Änderungsverordnung können Sie hier herunterladen. In den Verordnungen werden die Definition zum Impf- und Genesenennachweis sowie die Quarantäne-Regelungen für geimpfte und genesene Personen den aktuellen Entwicklungen angepasst. Der Bundestag soll der Verordnung am heutigen Donnerstag zustimmen. Der Bundesrat wird morgen in einer Sondersitzung über […]