Sonderrundschreiben Nr. 22 / 2021 vom 10.05.2021

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Sehr geehrte Damen und Herren,

mit unserem heutigen Sonderrundschreiben möchten wir Sie über die seit heute geltende geänderte Niedersächsische Corona-Verordnung informieren, mit der jetzt weitere Schritte zur Erleichterung im Hinblick auf die Corona-Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Des Weiteren erhalten Sie den Stufenplan zur Öffnung der Prioritätsgruppe 3 in Niedersachsen. Schließlich informieren wir Sie noch über einen aktualisierten Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes sowie zur COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Wiechel
-Hauptgeschäftsführer-

Änderungen in der Niedersächsischen Corona-Verordnung ab 10. Mai 2021 10. Mai 2021 Corona-Update

Ab heute, den 10. Mai 2021, sind die angekündigten weiteren Änderungen in der Niedersächsischen Corona-Verordnung in Kraft getreten. Die Lesefassung der geänderten Verordnung können Sie hier herunterladen. Die ab dem 10. Mai 2021 gültigen Änderungen sind gelb markiert. Damit werden die am letzten Dienstag angekündigten ersten vorsichtigen Lockerungsschritte umgesetzt. Kindern und Jugendlichen sollen wieder mehr Schulbesuch, mehr Sport und mehr Freizeitaktivitäten […]

Stufenplan zur Impfung der Prioritätsgrupp 3 10. Mai 2021 Corona-Update

Die Prioritätsgruppe 3 beinhaltet aufgrund des Alters sowie der vielen unterschiedlichen Berufsgruppen eine große Anzahl von Personen. Die Niedersächsische Landesregierung hat einen Stufenplan zur Impfung der Prioritätsgruppe 3 vorgelegt. Der Plan enthält unterschiedliche Abstufungen, wann im Laufe des Monats Mai bestimmte Berufsgruppen prioritär impfberechtigt sind. Den Stufenplan können Sie hier herunterladen

Aktualisierter Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze 10. Mai 2021 Corona-Update

Anliegend überlassen wir Ihnen die erweiterte Fassung eines abgestimmten Entwurfs einer Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und anderer Gesetze, in dem u.a. Klarstellungen zu den Folgen von Impfschäden aufgrund einer Impfung gegen das Corona-Virus vorgesehen sind der Koalitionsfraktionen. Den Entwurf können Sie hier herunterladen. Der Entwurf sieht gegenüber dem ursprünglichen u.a. folgende […]

COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes passieren Bundesrat 10. Mai 2021 Corona-Update

Der Bundesrat hat am 7. Mai 2021 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung (SchAusnahmV) und weiteren Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) zugestimmt. Sie können diese Verordnung in der Fassung des Bundesrates hier herunterladen. Diese Änderungen wurden mit dem Gerichtsvollzieherschutzgesetz (GvSchuG) verabschiedet und enthalten Ergänzungen von § 28c IfSG und § 77 IfSG. Klargestellt wird, dass die Bundesregierung mit Erlass einer Rechtsverordnung zur Regelung von Erleichterungen und […]