Sonderrundschreiben Nr. 45 / 2021 vom 06.12.2021

Sie erreichen uns unter: 04131 87212-0

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Sonderrundschreiben möchten wir Ihnen noch die aktuelle und leicht überarbeitete Fassung der Niedersächsischen Corona-Verordnung übersenden. Im Hinblick auf die nunmehr geltende 3G-Regel am Arbeitsplatz tauchen jetzt zunehmend „Online-Testzertifikate“ auf. Nach Auffassung der BDA stellen diese jedoch keinen zulässigen Testnachweis dar, worüber wir Sie ebenfalls mit diesem Rundschreiben unterrichten möchten. Soweit jetzt in einigen Bereichen des öffentlichen Lebens ein Zutritt nur mit 2G-Plus (Genesen oder Geimpft und zusätzlich Getestet) möglich ist, kann ein hier zulässiger Selbsttest unter Aufsicht auch im Betrieb durchgeführt und durch die Aufsichtsperson für das Unternehmen bescheinigt werden. Auch hier möchten wir Sie über die Einzelheiten unterrichten und Ihnen ein entsprechenden Vordruck zur Verfügung stellen.

Schließlich möchten wir Sie noch über weitere geplante Wirtschaftshilfen der Niedersächsischen Landesregierung sowie über die wesentlichen Gründe im Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur „Bundesnotbremse“ informieren.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Wiechel
Hauptgeschäftsführer

Nds. Corona-Verordnung ab dem 01.12.2021 06. Dez 2021 Corona-Update

Die Niedersächsische Landesregierung hat erneut eine Überarbeitung ihrer Corona-Verordnung vorgenommen. Dabei handelt es sich im Wesentlichen nur um redaktionell erforderliche (Folge-) Änderungen und Klarstellungen. Die Änderungen sind im Einzelnen der Änderungsverordnung zu entnehmen, die Sie hier herunterladen können. Zudem erhalten Sie die vollständige Lesefassung der aktuellen Corona-Verordnung, in der die Änderungen farblich markiert sind und die Sie hier herunterladen können. Eine weitere […]

Aktualisierte Hinweise des Landes zur Corona-Testung 06. Dez 2021 Corona-Update

Anbei erhalten Sie den Link zur aktualisierten Internetseite der Landesregierung zum Thema „Testungen auf Corona“. Sie finden diese sowie die FAQ auf der Website des Landes: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/Testung/hinweise-zur-testung-auf-corona-198156.html Uns haben zahlreiche Anfragen erreicht, ob und unter welchen Umständen eine Selbsttestung im Betrieb erfolgen und bescheinigt werden kann. Hierzu finden sich auf der Website entsprechende Klarstellungen für Arbeitgeber. Es werden bspw. folgende […]

Erleichterungen bei 2Gplus – Niedersachsen entbindet Personen mit vollständig abgeschlossener Impfserie und Auffrischungsimpfung von Testpflicht 06. Dez 2021 Corona-Update

Seit dem 04. Dezember 2021 werden Personen, die bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten haben, nach einem Beschluss der Landesregierung in Niedersachsen von der zusätzlichen Testpflicht beim Besuch von Einrichtungen, Betrieben und Veranstaltungen, für die derzeit die 2Gplus-Regelungen gelten, befreit. Für den Besuch der entsprechenden Einrichtungen ist für diese Personen dann lediglich der Nachweis über eine vollständig abgeschlossene Impfserie sowie der erfolgten […]

Unwirksame Online-Testzertifikate 06. Dez 2021 Corona-Update

Wir möchten Sie hiermit auf seit Beginn der 3G-Pflicht am Arbeitsplatz bisweilen genutzte Online-Testzertifikate aufmerksam machen, die den Anforderungen an Testnachweise gem. § 2 Nr. 7c SchAusnahmV im Rahmen der gesetzlichen 3G Zutrittsregelungen am Arbeitsplatz vermutlich nicht genügen. Nachfolgend finden Sie die rechtliche Bewertung der BDA zu diesem Sachverhalt, entsprechende Anfragen an das Bundesgesundheitsministerium und an die Ärztekammer Hamburg sind […]

Wirtschaftsministerium unterstützt Schausteller- und Veranstaltungsbranche mit 25 Millionen Euro 06. Dez 2021 Corona-Update

Das Niedersächsische Wirtschaftsministerium plant, Unternehmen oder Soloselbständige der Veranstaltungswirtschaft einen pauschalierten Umsatzverlustausgleich für den im Zeitraum von Januar bis Dezember 2021 entstandenen oder absehbaren Umsatzverlust gegenüber dem Vergleichszeitraum 2019 zu gewähren: Für die ersten 100.000 Euro Umsatzverlust soll der Ausgleich mindestens 15 % des Verlustes betragen, darüberhinausgehend mindestens 10 Prozent. Unternehmen oder Soloselbständige des Schaustellergewerbes sollen einen Umsatzverlustausgleich von pauschal […]

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die „Bundesnotbremse“, § 28b IfSG a.F. 06. Dez 2021 Corona-Update

Die Verfassungsbeschwerden betreffend Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) sind auch in der Hauptsache erfolglos geblieben (Az. 1 BvR 781/21 u.a.). Laut BVerfG waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage Schulschließungen ebenfalls zulässig. Das geht aus den beiden Pressemitteilungen Nr. 100/2021 und Nr. 101/2021 des […]