In der neuen Folge unseres Podcasts „Arbeitsrecht in Kürze“ erfahren Sie, worauf zu achten ist, wenn eine Kündigung ausgesprochen werden muss. Rechtsanwalt Christian Schlör weist auf die Basics der Kündigungserklärung hin. Hier gelangen Sie zur Folge: Link zur Folge Bitte beachten Sie: In diesem Format reißen wir die Themen nur kurz an. Für eine tiefergehende oder individuelle Beratung stehen wir […]

ArbG Stuttgart, Urteil vom 14.11.2023, 3 Ca 2173/23 ArbG Paderborn, Urteil vom 06.07.2023, 1 Ca 54/23 Nach § 3 Nr. 11 c) EStG können Arbeitgeber zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn in der Zeit vom 26.10.2022 bis 31.12.2024 Leistungen zur Abmilderung der gestiegenen Verbraucherpreise bis zu einem Betrag von 3.000,00 Euro steuer- und sozialabgabenfrei erbringen (Inflationsausgleichprämie). Im Schrifttum bestehen unterschiedliche Auffassungen, […]

BAG, Urteil vom 23.08.2023 (5 AZR 349/22) Ist dem Arbeitnehmer auf der Grundlage der betrieblichen Regelungen bekannt, dass der Arbeitgeber die Arbeitsleistung für den darauffolgenden Tag in Bezug auf Uhrzeit und Ort konkretisieren wird, ist er verpflichtet, eine solche, per SMS mitgeteilte Weisung auch in seiner Freizeit zur Kenntnis zu nehmen. Der zugrundeliegende Fall betraf einen im Rettungsdienst beschäftigten Notfallsanitäter. […]

Diesen Beitrag können Sie auch als Podcast hören: LINK   BAG, Urteil vom 13. Dezember 2023 (5 AZR 137/23); Pressemitteilung vom 13. Dezember 2023 Der Beweiswert von (Folge-)Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen kann erschüttert sein, wenn der arbeitsunfähige Arbeitnehmer nach Zugang der Kündigung eine oder mehrere Folgebescheinigungen vorlegt, die passgenau die Dauer der Kündigungsfrist umfassen, und er unmittelbar nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine neue […]

BAG, Beschluss vom 17. Oktober 2023, Az. 1 ABR 24/22 Dem aktuellen BAG-Beschluss nach unterliegt ein Verbot, während der Arbeitszeit das Handy zu privaten Zwecken zu nutzen, nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Der Arbeitgeber in dem zugrundeliegenden Fall stellt Brems- und Kraftstoffsysteme für Fahrzeuge her. Antragsteller ist der für seinen Betrieb gebildete […]

BAG, Mitteilung zu den Verfahren -6 AZR 157/22 (B)-, -6 AZR 155/21 Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts beabsichtigt, seine Rechtsprechung, dass eine im Rahmen einer Massenentlassung ausgesprochene Kündigung wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot im Sinne von § 134 BGB unwirksam ist, wenn im Zeitpunkt ihrer Erklärung keine oder eine fehlerhafte Anzeige nach § 17 Abs. 1, Abs. 3 KSchG […]