In diesem Jahr steht auch die Jahreshauptversammlung unseres Verbandes unter dem Einfluss der Corona-Pandemie. Was diese langfristig für unsere Unternehmen und die gesamte Weltwirtschaft bedeutet, ist zum heutigen Zeitpunkt längst noch nicht absehbar. Krisen stellen uns auf eine Belastungsprobe, doch bieten sie immer auch einen Nährboden für Resilienz und Wandel. Gemeinsam gilt es nun, auf eine veränderte Welt zu reagieren. […]

Wie Ihnen bereits in unseren Sonderrundschreiben berichtet, hat die Bundesregierung in ihrem Konjunkturpaket auch eine Ausbildungsprämie aufgenommen, um in Zeiten der Corona-Krise das Ausbildungsplatzangebot aufrecht zu erhalten und die Berufsausbildung zu fördern. Die wesentlichen Punkte dieses Bundesprogramms „Ausbildungsplätze sichern“ hat die Bundesregierung in einem Eckpunktepapier festgelegt, das Sie hier herunterladen können. Nunmehr wurde von den zuständigen Bundesministerien für Arbeit und Bildung […]

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat ihr FAQ-Papier zum Kurzarbeitergeld aktualisiert. Dieses FAQ-Papier können Sie hier herunterladen. Das Papier wurde zudem auf der Webseite der BDA unter www.arbeitgeber.de > Covid-19 Informationen für Unternehmen veröffentlicht. Die FAQ – Kurzarbeitergeld beantworten praxisrelevante Fragen zur Kurzarbeit und zum Kurzarbeitergeld. Der Fokus liegt dabei auf den Fragen, die sich im Zusammenhang mit den Neuregelungen […]

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat ein neues FAQ-Papier mit Fragen und Antworten zu den Entschädigungsansprüchen nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) veröffentlicht. Damit sollen Anspruchsvoraussetzungen, Anspruchsumfang und sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen geklärt werden. Dieses FAQ-Papier können Sie hier herunterladen. Insbesondere nimmt das Papier zu folgenden in den vergangenen Wochen viel diskutierten Fragen Stellung: Bezüglich der Anspruchsdauer des Entschädigungsanspruchs wegen der Schließung von Betreuungseinrichtungen […]

Die Mindestlohnkommission hat am 30. Juni 2020 über die Anpassung des gesetzlichen Mindestlohns entschieden. Demzufolge wird der Mindestlohn zum • Januar 2021 auf 9,50 €, • Juli 2021 auf 9,60 €, • Januar 2022 auf 9,82 €, • Juli 2022 auf 10,45 € brutto je Zeitstunde festgesetzt. Die Beschlussfassung fiel in diesem Jahr in eine Zeit großer Unsicherheit angesichts der […]

Ärzte können ihre Patienten künftig auch in einer Videosprechstunde für maximal sieben Tage krankschreiben. Voraussetzung für die Krankschreibung per Video ist, dass der Versicherte der behandelnden Arztpraxis bekannt ist und die Erkrankung eine Untersuchung per Videosprechstunde zulässt. Das beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss von Spitzenvertretern der Ärzte, Krankenkassen und Krankenhäuser, wie das Gremium am 16.07.2020 verkündete. Eine Krankschreibung per Video kann […]

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass europäische Unternehmen ihre Datenübermittlung in die USA nicht mehr auf das zwischen der EU-Kommission und der US-Regierung ausgehandelte Privacy Shield-Abkommen stützen können. a) Sachverhalt Der Entscheidung des EuGH ging eine Beschwerde bei der irischen Datenschutzbehörde voraus. Der Österreicher Max Schrems beanstandete die Weiterleitung seiner personenbezogenen Daten von Facebook Ireland an Facebook Inc. in […]

Auch Arbeitgeber von Minijobbern leiden unter den Folgen der Corona-Pandemie. Zur Stabilisierung der Wirtschaft hat die Bundesregierung Hilfspakete auf den Weg gebracht, die Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanzielle Unterstützung bieten. Nachfolgend informieren wir darüber, ob Überbrückungshilfen auch für Minijob-Arbeitgeber gelten und welche Fördermaßnahmen es sonst noch gibt. Überbrückungshilfe für die Monate Juni bis August 2020 Aufgrund der Corona-Pandemie droht vielen Betrieben […]

Die Corona-Beschränkungen haben die Wirtschaft in vielen Bereichen hart getroffen, viele haben mit Einbußen zu kämpfen, andere haben auch mehr zu tun als zuvor. Alle Unternehmen eint aber dieselbe Situation: Zum einen den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb absichern zu müssen, zum anderen die eigenen Mitarbeiter, deren Familien, sowie Kunden zu schützen. Aktuell werden die Beschränkungen immer weiter gelockert, das gesellschaftliche Leben nimmt […]

Bereits in unserem letzten Sonderrundschreiben hatten wir Sie über die neue „Überbrückungshilfe für kleine und mittlere Unternehmen“ als neues Förderinstrument des Bundes zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie unterrichtet. Die hier geltende Förderrichtlinie wurde seitens des Wirtschaftsministeriums noch einmal überarbeitet und aktualisiert. Die nunmehr gültige aktuelle Version vom 13.07.2020 können Sie hier herunterladen.

Ebenfalls in unserem letzten Sonderrundschreiben haben wir Sie über die aktuell gültige Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (Corona-Verordnung) informiert. Diese Verordnung hatte zum damaligen Zeitpunkt noch einen Umfang von 35 Seiten. Aufgrund der inzwischen eingetretenen Unübersichtlichkeit wurde die Verordnung thematisch neu gegliedert und kürzer gefasst, um das Lesen zu vereinfachen. Die inhaltlichen Regelungen bleiben jedoch […]

Ein generelles, nicht von der Einwilligung der Betroffenen abhängiges Einsichtsrecht des Betriebsratsvorsitzenden in die elektronischen Personalakten der Arbeitnehmer verletzt deren allgemeines Persönlichkeitsrecht aus Artikel 1 Abs. 1 Grundgesetz in Verbindung mit Artikel 2 Abs. 1 Grundgesetz. Eine entsprechende Regelung in einer Betriebsvereinbarung ist damit unwirksam. In einem Beschluss vom 23.06.2020 (3 TaBV 65/19) hat sich das Landesarbeitsgericht Düsseldorf mit der […]

Das Zeugnisdatum, mit dem ein qualifiziertes Arbeitszeugnis (Schlusszeugnis) versehen wird hat regelmäßig den Tag der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu bezeichnen und nicht den Tag, an dem das Zeugnis tatsächlich physisch ausgestellt worden ist. In einem Urteil vom 27.03.2020 (7 Ta 200/19) hat sich das LAG Köln mit der Frage des Ausstellungsdatums eines Schlusszeugnisses auseinandergesetzt. Folgender Sachverhalt lag dem Verfahren […]

Im Verlag C. H. Beck ist nun ein Leitfaden zum Home Office und mobilen Arbeiten unter dem Titel „Arbeiten im Home Office in Zeiten von Corona“ erschienen. Gerade in der Corona-Krise hat das Thema der mobilen Arbeit und des Home Office große Bedeutung erlangt. Die Nutzung von Home-Office-Arbeitsplätzen hat dabei stark zugenommen. Verständlicherweise hat man bei diesen spontanen Zuweisungen und […]