In Niedersachsen sollen Öffnungen ab dem 10. Mai erfolgen, zuerst im Außenbereich, dann Schritt für Schritt auch innen. Maßgeblich für alle Öffnungen ist gemäß der Bundesnotbremse die 100er-Inzidenz in der jeweiligen Kommune. Eine Orientierung gibt der im letzten Jahr vorgestellte Stufenplan, allerdings nun ohne Unterscheidungen zwischen den Branchen, um hier Ungerechtigkeiten zu vermeiden. Mit den Öffnungen einher geht immer die […]

Um den voraussichtlich im Juni anstehenden COVID-19-Impfstart durch die Betriebsärzte vorzubereiten, benötigt die BDA von den Unternehmen zeitnah bestimmte Informationen und Angaben. Diese werden mit einer Abfrage erhoben, die wir hiermit an Sie weiterleiten. Das dazugehörige Informationsschreiben der BDA können Sie hier herunterladen. Es ist zentral, dass die Unternehmen, die sich an der COVID-19-Impfkampagne beteiligen wollen, die Unternehmensabfrage beantworten. Nur […]

Der Bund hat Ende März 2021 ein weiteres Unterstützungsangebot für Unternehmen und Soloselbständige in Form einer „Härtefallhilfe“ angekündigt, an der auch das Land Niedersachsen sich beteiligen wird. Die Härtefallhilfe wird zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert und besitzt einen Gesamtumfang von 1,5 Mrd. Euro. Niedersachsen kann aus diesem Gesamtbudget insgesamt bis zu 141 Mio. Euro erhalten. Im Rahmen der […]

Aufgrund des § 28c IfSG ist eine Rechtsverordnung zu erlassen, die insbesondere Erleichterungen und Ausnahmen von Geboten und Verboten für geimpfte und genesene Personen regelt. Den Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz für die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung können Sie hier herunterladen. Dem Entwurf können Sie entnehmen, dass u.a. sowohl Erleichterungen in Bezug auf private Zusammenkünfte angedacht sind als auch das Entfallen […]