Sonderrundschreiben Nr. 27 / 2021 vom 04.06.2021

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Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Sonderrundschreiben möchten wir Sie über die jetzt im Bundesanzeiger veröffentlichte aktualisierte Coronavirus-Impfverordnung informieren, die zum 07.06.2021 in Kraft tritt und insbesondere die Aufhebung der Priorisierungsreihenfolge bei den Corona-Schutzimpfungen sowie die Einbeziehung der Betriebsärzte in die Corona-Schutzimpfungen regelt. Ergänzend hierzu wurde auch das Infektionsschutzgesetz mit Wirkung zum 01.06.2021 geändert. Die Änderungen sehen insbesondere vor, dass neben den Ärzten auch Apotheker die Nachtragungen über die Corona-Schutzimpfung im Impfpass vornehmen können.

Im Hinblick auf die Corona-Schutzimpfung durch die Betriebsärzte hat unsere Bundesvereinigung BDA jetzt eine Handreichung herausgegeben, in der die aktuellen Regelungen zur Vergütung, Abrechnung und Meldung ausführlich beschrieben sind. Wir hoffen, dass wir Ihnen hier eine weitere Hilfestellung in den Gesprächen und Verhandlungen mit Ihren Betriebsärzten geben können, um mit ihnen eine Corona-Schutzimpfung in Ihrem Betrieb realisieren zu können. Schließlich möchten wir Sie noch über aktuelle Änderungen zum Kurzarbeitergeld informieren.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Wiechel
-Hauptgeschäftsführer-

Aktualisierte Coronavirus-Impfverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht 04. Jun 2021 Corona-Update

Die aktualisierte Coronavirus-Impfverordnung wurde gestern im Bundesanzeiger veröffentlicht. Sie tritt zum 7. Juni 2021 in Kraft und ersetzt die Coronavirus-Impfverordnung vom 10. März 2021. Die neue Impfverordnung können Sie hier herunterladen. Inhaltlich enthält die Verordnung folgende Neuerungen: Wegfall der Priorisierungsreihenfolge bei den Schutzimpfungen. Anspruchsberechtigt für eine Schutzimpfung sind alle in Deutschland Beschäftigte. Betriebsärzte sollen Leistung eigenständig erbringen können – Notwendigkeit der […]

Zweites Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze im Bundesgesetzblatt verkündet 04. Jun 2021 Corona-Update

Das Zweite Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist im Bundesgesetzblatt vom 31. Mai 2021 veröffentlicht worden und ist am 1. Juni in Kraft getreten. Das Änderungsgesetz können Sie hier herunterladen. Das Gesetz sieht u.a. Anpassungen im Infektionsschutzgesetz vor. Insbesondere können nun neben Ärzten auch Apotheker Nachtragungen im Impfpass vornehmen. Klargestellt ist nun, dass der Entschädigungsanspruch wegen Schul- oder Kitaschließung nach § […]

Handreichung für Betriebsärzte zu Vergütung, Abrechnung und Meldung von Corona-Impfungen 04. Jun 2021 Corona-Update

Anbei erhalten Sie die Handreichung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zur Vergütung, Abrechnung und Meldung von Corona-Impfungen durch Betriebsärzte. Diese Handreichung wird die BDA auch auf der Webseite www.wirtschaftimpftgegencorona.de unter der Rubrik „Doku & Abrechnung“ veröffentlichen. Die Handreichung der BDA können Sie hier herunterladen. Hier das Wichtigste in Kürze: Vergütung für die Impfleistung: 20 € je Erst- und Abschlussimpfung, Anspruch: […]

Beschluss zur Dritten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung – Hinweis zum aktuellen Sachstand 04. Jun 2021 Corona-Update

Die Dritte Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung, mit der insbesondere der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld und die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge verlängert werden soll, wurde gestern nicht, wie ursprünglich geplant, vom Bundeskabinett beschlossen. Hintergrund ist die anhaltende Diskussion zur Verlängerung der Überbrückungshilfen. Die Dritte Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung soll voraussichtlich am 9. Juni 2021 vom Bundeskabinett beschlossen werden. Über […]