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Sonderrundschreiben Nr. 30 / 2021 vom 06.07.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Sonderrundschreiben möchten wir Sie über weitere Maßnahmen und Entwicklungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie informieren. Zum einen betrifft dies die neue geänderte Corona-Arbeitsschutzverordnung, die seit dem 01.07.2021 in Kraft ist. Zum anderen erhalten Sie Informationen über die Unterstützung betroffener Unternehmen bei der Zahlung der SV-Beiträge sowie zur Verlängerung der Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung. Des Weiteren hat unsere Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zwei neue FAQ-Papiere zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung herausgegeben, über die wir Sie mit diesem Sonderrundschreiben ebenfalls informieren können. Schließlich wurden mit dem Kitafinanzhilfenänderungsgesetz die pandemiebedingten Sonderregelungen zu Pflegezeiten verlängert.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

 

Bernd Wiechel
-Hauptgeschäftsführer-


Geänderte Corona-Arbeitsschutzverordnung in Kraft getreten 06. Jul 2021 Corona-Update

Die Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) wurde jetzt am 28. Juni 2021 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die neuen Regelungen sind am 1. Juli 2021 in Kraft getreten. Die neue Verordnung können Sie hier herunterladen. Die Corona-ArbSchV wurde an die Entwicklung der epidemischen Lage, insbesondere an den Impffortschritt und das bundesweit rückläufige Infektionsgeschehen angepasst. Weiterhin gelten Kontaktbeschränkungen und die Testangebotspflicht. Arbeitgeber bleiben demnach verpflichtet, in […]

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Maßnahmen zur Unterstützung der von der Corona-Pandemie betroffenen Arbeitgeber und Mitglieder bei der Zahlung der Beiträge 06. Jul 2021 Corona-Update

Wie der GKV-Spitzenverband informiert, ist eine weitere Verlängerung des vereinfachten Stundungsverfahrens in der bisherigen Form über den Beitragsmonat Juni 2021 hinaus aufgrund der positiven Gesamtentwicklung grundsätzlich nicht vorgesehen. Gleichwohl wird es möglicherweise Unternehmen geben, denen eine zeitnahe Zahlung der bislang gestundeten Beiträge zum Fälligkeitstag des Beitragsmonats Juli 2021 nicht möglich sein wird. Für diese Unternehmen konnte ein niedrigschwelliges Verfahren erreicht […]

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Erneute Verlängerung der Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung 06. Jul 2021 Corona-Update

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 17. Juni 2021 die Sonderregelung zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit aufgrund von leichten Atemwegserkrankungen während der Pandemie bis zum 30. September 2021 verlängert. Der Beschluss ist nach Nichtbeanstandung durch das Bundesministerium für Gesundheit und Veröffentlichung im Bundesanzeiger mit Wirkung zum 01.Juli 2021 in Kraft getreten. Danach können Patientinnen und Patienten mit leichten Atemwegserkrankungen […]

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Kurzarbeitergeld: Dritte Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht – Aktualisierung der FAQ-Papiere zum Kurzarbeitergeld 06. Jul 2021 Corona-Update

Die Dritte Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung (3. KugÄV) wurde jetzt im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Verordnung ist am 23. Juni 2021 in Kraft getreten. Aus diesem Anlass hat die BDA sowohl die FAQ zum Kurzarbeitergeld, die Sie hier herunterladen können, als auch die FAQ zur Weiterbildung während Kurzarbeitergeldbezug, die Sie hier herunterladen können, aktualisiert. Die Änderungen sind gelb markiert. Die Aktualisierung […]

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Pandemiebedingte Sonderregelungen zu Pflegezeiten verlängert 06. Jul 2021 Corona-Update

Die Sonderregelungen zu Pflegezeit und Familienpflegezeit wurden aus Anlass der COVID-19-Pandemie ein weiteres Mal verlängert. Am 29. Juni 2021 ist das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und zur Änderung weiterer Gesetze (KitaFinHÄndG) im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Das Änderungsgesetz können Sie hier herunterladen. Damit werden insbesondere folgende Regelungen in den Sondervorschriften der […]

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