Die Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist am 09.09.2021 im Bundesanzeiger (BAnz AT 09.09.2021 V 1) veröffentlicht worden. Die geänderte Verordnung ist zum 10. September in Kraft getreten und wird spätestens zum 24. November 2021 außer Kraft treten. Sie können die Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung hier herunterladen.

Am 10. September 2021 sind mit der neuen Fassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung verschiedene Änderungen in Kraft getreten, u.a. zur Aufklärung und Information der Beschäftigten über die Gesundheitsgefährdung bei einer COVID-19-Erkrankung und die Möglichkeit einer Schutzimpfung. Die BDA hat ihren Fragen- und Antwortkatalog (FAQs) hinsichtlich der Neuerungen aktualisiert und Antworten bzw. Hinweise von Seiten des Bundesarbeitsministeriums zu den oben genanntem Themen aufgenommen. […]

Die neue Corona-ArbSchV sieht ab 10.09.2021 vor, dass Arbeitgeber ihre Beschäftigten im Rahmen der Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an COVID-19 aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren haben. Aus unserer Sicht können folgende Informationen rund um Coronaschutz-Impfungen und COVID-19 dabei hilfreich sein: • Aufklärungsvideo mit Prof. Dr. Addo zu relevanten Fragen rund um die Corona-Schutzimpfung: […]

Das Gesetz zur Fluthilfe „Aufbauhilfegesetz 2021“ ist im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Das Gesetz enthält auch Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Die Änderungen beinhalten u.a. die Klarstellung eines Fragerechts des Arbeitgebers über den Impf- oder Genesenenstatus von Beschäftigten in bestimmten Einrichtungen (§ 36 Abs. 3 IfSG). Zudem kann eine Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises unabhängig von der sog. Hospitalisierungsinzidenz bereits […]

Eine zunehmende Anzahl von Ländern macht die Gewährung von Entschädigungen während einer Quarantäne vom Impfstatus des Arbeitnehmers abhängig. Es ist gelungen, ein (auf die Anwendung von § 56 Absatz 1 Satz 4 beschränktes) Fragerecht des Arbeitgebers in der Behördenpraxis zu verankern. Darüber hinaus setzt sich die BDA weiter für eine bundeseinheitliche Anwendung des § 56 Abs. 1 S. 4 IfSG […]

Die Bundesregierung verlängert die Überbrückungshilfe III Plus über den 30. September hinaus bis zum 31. Dezember 2021, dazu gaben das BMF und BMWi gestern Details bekannt, welche Sie hier herunterladen können. Details der Verlängerung der Corona-Hilfen: Förderbedingungen der Überbrückungshilfe III Plus werden in der Verlängerung weitgehend beibehalten Ebenfalls verlängert wird die Neustarthilfe Plus für Soloselbstständige, die bis zu 4.500 Euro Unterstützung […]

Basierend auf einer Empfehlung des Rates der Europäischen Union vom 9. September 2021 hat die Bundesregierung die Liste von Staaten mit unbeschränkter Einreise aktualisiert. Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Brunei Darussalam, Japan und Serbien wurden von der sog. Positivliste gestrichen. Aus diesen Staaten ist daher die Einreise für Drittstaatenangehörige nicht mehr unbeschränkt, sondern nur mit vollständigem Impfschutz oder in besonderen Fällen möglich. […]

Das Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie hatte 2020 befristete gesetzliche Regelungen für das AktG, GmbHG, GenG sowie BGB für u. a. „virtuelle“ Hauptversammlungen, Gesellschafterbeschlüsse, Beschlussfassungen von Genossenschaften, Mitgliederversammlungen und Beschlussfassungen von Vereinen eingeführt. Der Zeitraum für den diese Ausnahmeregelungen gelten, wurde nun erneut verlängert. Mit dem jetzt in Kraft getretenen […]