Sonderrundschreiben Nr. 41 / 2021 vom 10.11.2021

Sie erreichen uns unter: 04131 87212-0

Sehr geehrte Damen und Herren,

die wieder teilweise deutlich ansteigenden Infektionszahlen haben dazu geführt, dass die Niedersächsische Landesregierung ihre Corona-Verordnung aktualisiert hat. Soweit auf Bundesebene gegenwärtig die epidemische Lage nationaler Tragweite am 25.11.2021 ausläuft, haben die Parteien der derzeitigen Ampel-Koalitionsverhandlungen einen Entwurf für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt, zu dem bereits die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) eine Stellungnahme im Entwurf veröffentlicht hat. Mit diesem Sonderrundschreiben möchten wir Sie über diese neuen Entwicklungen weiter informieren.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Wiechel
Hauptgeschäftsführer

Neue Niedersächsische Corona-Verordnung ab 10. November 10. Nov 2021 Corona-Update

Die Niedersächsische Landesregierung hat jetzt mit einer Änderungsverordnung vom 09.11.2021 eine Aktualisierung der Niedersächsischen Corona-Verordnung im Hinblick auf die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen vorgenommen. Die Änderungsverordnung vom 09.11.2021 können Sie hier herunterladen. Mit dieser Änderungsverordnung nimmt das Land Niedersachsen eine erste deutliche Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen vor: Niedersachsen steigt schrittweise auf „2G“ um. Dabei wird die Geltungsdauer der niedersächsischen Corona-Verordnung um vier […]

Novellierung des Infektionsschutzgesetzes sowie Entwurf BDA-Stellungnahme 10. Nov 2021 Corona-Update

Bekanntlich soll gegenwärtig eine Feststellung der epidemischen Lage nationaler Tragweite über den 24.11.2021 hinaus durch den Deutschen Bundestag nicht erfolgen. Insofern sind ab dem 25.11.2021 darauf gestützte – auch landesrechtliche – Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie nicht mehr möglich. Das betrifft insbesondere den Maßnahmenkatalog des § 28a IfSG, der regelbeispielhaft die zur Bekämpfung der Pandemie wichtigsten Maßnahmen aufzählt. Im Gegenzug haben […]