Sonderrundschreiben Nr. 43 / 2021 vom 24.11.2021

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Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Sonderrundschreiben können wir Ihnen zunächst einmal den nunmehr vollständigen und durchgeschriebenen Gesetzestext zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und weiterer Gesetze übermitteln, der jetzt im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde.

Auf Basis dieser gesetzlichen Neuregelung hat jetzt auch die Niedersächsische Landesregierung die Niedersächsische Corona-Verordnung geändert und aktualisiert. Sie ist am heutigen Tag in Kraft getreten. Auch hierüber möchten wir Sie informieren.

Zudem hat das Bundesarbeitsministerium (BMAS) bereits erneut seine FAQs zum geänderten Infektionsschutzgesetz überarbeitet und mit Stand 22.11.2021 veröffentlicht. Diese FAQs behandeln jetzt nicht nur die Änderungen im Infektionsschutzgesetz und die neuen 3G-Regeln am Arbeitsplatz, sondern auch die parallel weiterhin geltenden Regelungen zur Corona-Arbeitsschutzverordnung.

Schließlich hat der Bund die Überbrückungshilfe III Plus sowie die Kurzarbeitergeldregelung bis Ende März 2022 verlängert. Auch dazu erhalten Sie weitere Informationen.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Wiechel
Hauptgeschäftsführer

Gesetz zur Änderung des IfSG und weiterer Gesetze im Bundesgesetzblatt veröffentlicht 24. Nov 2021 Corona-Update

Nachdem bisher nur die einzelnen Gesetzesentwürfe vorlagen, über die im Bundestag und Bundesrat abgestimmt wurde, wurde jetzt im Bundesgesetzblatt am 23.11.2021 das vollständige „Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ vom 22.11.2021 veröffentlicht. Da das Gesetz entsprechend der Schlussbestimmung einen Tag nach der Veröffentlichung in Kraft tritt, ist […]

Neue Corona Verordnung ab 24. November 2021 24. Nov 2021 Corona-Update

Mit Wirkung vom heutigen Tag (24. November 2021) werden die Schutzmaßnahmen in der Niedersächsischen Corona-Verordnung noch einmal deutlich ausgeweitet und intensiviert. Die neue aktuelle Niedersächsische Corona-Verordnung vom 23.11.2021 können Sie hier herunterladen. Das Zusammentreffen vieler Menschen in Innenräumen wird nur noch geimpften und genesenen Menschen gestattet. Bei einer stärkeren Belastung des Gesundheitssystems werden diese zusätzlich einen negativen Test benötigen. In […]

BMAS veröffentlicht FAQs zur neuen 3G-Regelung am Arbeitsplatz und zur Corona-Arbeitsschutzverordnung 24. Nov 2021 Corona-Update

Mit unserem Sonderrundschreiben Nr. 42 / 2021 vom 19.11.2021 hatten wir Sie bereits über die 3G-Regelung im neu gefassten § 28b Abs. 1-3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) informiert. Nunmehr hat das Bundesarbeitsministerium (BMAS) aktuelle FAQs zur 3G-Regelung am Arbeitsplatz und zur Corona-Arbeitsschutzverordnung mit Stand 22.11.2021 bereitgestellt. Die FAQs können Sie hier herunterladen. Zudem können sie die FAQs des BMAS im Internet unter folgenden […]

Überbrückungshilfe III Plus und Verlängerung Kurzarbeitergeld 24. Nov 2021 Corona-Update

Der Bund hat die Überbrückungshilfe III Plus sowie die Kurzarbeiterregelung bis Ende März 2022 verlängert. Auch das Land wird die von der aktuellen Entwicklung besonders betroffenen Gastronomie- und Schausteller-Branche erneut helfen und die Bundeshilfen ergänzen: Mit zusätzlichen 55 Millionen Euro sollen Gaststätten bei Investitionen unterstützt werden, die eine Modernisierung von Betrieben auch unter Pandemiebedingungen ermöglichen. Um die erwartbaren Umsatzdefizite der […]