Sonderrundschreiben Nr. 46 / 2021 vom 13.12.2021

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Sehr geehrte Damen und Herren,

die Niedersächsische Landesregierung hat in der vergangenen Woche bis in das Wochenende hinein erneut die Niedersächsische Corona-Verordnung überarbeitet. Auch wenn gegenwärtig nur die Änderungsverordnung mit der Begründung vorliegt, möchten wir Sie mit diesem Rundschreiben über die wesentlichen Änderungen informieren.

Im Hinblick auf die bereits seit dem 24.11.2021 geltenden 3G-Regeln am Arbeitsplatz, welche die Betriebe nach wie vor in einem erheblichen Umfang beschäftigen, haben jetzt sowohl die BDA ihre FAQ überarbeitet als auch das Niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerium in einem eigenen FAQ-Katalog zu Fragen unserer Landesvereinigung UVN und der IHK Stellung genommen. Auch diese FAQs möchten wir Ihnen für Ihre betriebliche Arbeit gern zur Verfügung stellen.

In diesem Zusammenhang bittet unsere Landesvereinigung UVN im Rahmen einer Blitzumfrage um Ihre Stellungnahme zur Umsetzung der 3G-Regeln am Arbeitsplatz.

Schließlich möchten wir Sie mit unserem Sonderrundschreiben noch über Wirtschaftshilfen für das Gaststättengewerbe sowie über den aktualisierten Bußgeldkatalog zur Niedersächsischen Corona-Verordnung informieren.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Wiechel
Hauptgeschäftsführer

Geänderte Corona-Verordnung und Regelungen über Weihnachten/Neujahr 13. Dez 2021 Corona-Update

Am Sonntag, den 12. Dezember 2021, ist die neue Niedersächsische Corona-Verordnung mit weiteren Änderungen in Kraft getreten. Die Änderungsverordnung mitsamt Begründungkönnen Sie hier herunterladen. Sie finden diese auch unter: https://www.niedersachsen.de/verkuendung/amtliche-verkundung-ersatzverkundung-niedersachsische-corona-verordnungen-196824.html. Leider soll die Lesefassung der neuen Niedersächsischen Corona-Verordnung erst in den nächsten Tagen veröffentlicht werden. Allerdings existiert bereits eine „kompakte“ Darstellung der Niedersächsischen Corona-Verordnung mit Grafiken und Hinweisschildern (Stand 12.12.2021), die […]

Niedrigschwellige Investitionsförderung für das Gaststättengewerbe: Antragstellung erneut möglich 13. Dez 2021 Corona-Update

Die Antragstellung im Corona-Sonderprogramm Niedrigschwellige Investitionsförderung für das Gaststättengewerbe ist erneut ab dem 10.12.2021 möglich. Unternehmen, die bereits einen Zuwendungsbescheid in diesem Förderprogramm erhalten haben, sind nicht erneut antragsberechtigt. Das Gaststättenförderprogramm umfasst 55 Millionen Euro. Gefördert werden: Unternehmen des Gaststättengewerbes im Sinne des §1 NGastG Investitionen, die einer nachhaltigen Betriebsführung in ökologischer, ökonomischer und/oder sozialer Hinsicht dienen oder Investitionen, die […]

FAQ-Papier der BDA zu 3G am Arbeitsplatz nach § 28b IfSG 13. Dez 2021 Corona-Update

Mit unseren Sonderrundschreiben Nr. 42 – 45 / 2021 konnten wir Sie bereits über die neuen Regelungen zu 3G am Arbeitsplatz in § 28b Absätze 1-3 Infektionsschutzgesetz (IfSG) informiert, die seit dem 24. November gelten. Nunmehr hat auch die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeit-geberverbände (BDA) ihr FAQ-Papier mit den wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit den neuen Rege-lungen, zum Beispiel zum Umgang […]

Vom Sozialministerium beantworteter Fragenkatalog UVN und IHK Niedersachsen zu 3G am Arbeitsplatz 13. Dez 2021 Corona-Update

Mit der Einführung von 3G am Arbeitsplatz haben sich viele Fragen für Arbeitgeber ergeben. Wir hatten hier bereits auf die FAQ des Landes hingewiesen, die Sie unter nachfolgendem link finden: Covid-19 Testung – Antworten auf häufig gestellte Fragen | Portal Niedersachsen Zusätzlich ist in der Wirtschaftsrunde mit dem Ministerpräsidenten, dem Wirtschaftsminister und der Sozialministerin vereinbart worden, dass UVN und IHK […]

Aktualisierter Bußgeldkatalog in Kraft 13. Dez 2021 Corona-Update

Seit Samstag, 4. Dezember 2021, ist der vom Sozialministerium überarbeitete Bußgeld-katalog zur Corona-Verordnung des Landes in Kraft. Personen, die gegen die Regeln der Verordnung verstoßen, müssen demnach mit empfindlichen Geldbußen rechnen. Den Runderlass sowie den dazugehörigen Bußgeldkatalog können Sie hier herunterladen.

Blitzumfrage zur Umsetzung der 3G-Regelung am Arbeitsplatz 13. Dez 2021 Corona-Update

Am 24. November ist das neue Infektionsschutzgesetz in Kraft getreten, dass die 3G-Regelung am Arbeitsplatz sowie die Homeoffice-Pflicht zur Verringerung des Infektionsgeschehens enthält. Aus der Pflicht zu 3G und damit verbundenen Überprüfung ergibt sich nun erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie die Möglichkeit, den Anteil geimpfter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abzubilden. Mit einer Blitzumfrage möchte unsere Landesvereinigung UVN die regionale und branchenbezogene […]