Sonderrundschreiben Nr. 47 / 2021 vom 22.12.2021

Sie erreichen uns unter: 04131 87212-0

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Sonderrundschreiben möchten wir Sie über die Ergebnisse der gestern in der Ministerpräsidenten-Konferenz (MPK) mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz gefassten Beschlüsse informieren. Soweit hier die erste Stellungnahme des neu gebildeten Expertenrates der Bundesregierung die Grundlage für die Beschlüsse der MPK bildete, erhalten Sie diese ebenfalls zu Ihrer weiteren Information.

Im Übrigen möchten wir Sie mit diesem Sonderrundschreiben über die aktualisierten FAQ der BDA zum Kurzarbeitergeld, über die Verlängerung der Rückzahlungspflicht bei den Soforthilfen sowie über die kurzfristige Änderung der Niedersächsischen Corona-Verordnung und eine vorläufige Übersicht zur Anwendung des § 56 IfSG in den Ländern informieren.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und für 2022 viel Glück, Erfolg und Lebensfreude.

Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Wiechel

Hauptgeschäftsführer

Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 21. Dezember 2021 22. Dez 2021 Corona-Update

Am gestrigen Dienstag (21.12.2021) führte Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die mit Spannung erwartete Videoschaltkonferenz durch. Brisant wurde die Videoschaltkonferenz offenbar durch das Verhalten von Herrn Lothar Wieler als Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI). Das RKI hatte am Dienstag kurz vor der verabredeten Videoschaltkonferenz ein eigenes, zuvor nicht abgestimmtes, Papier vorgelegt und darin konkrete […]

Erste Stellungnahme des Expertenrates der Bundesregierung zu COVID-19 22. Dez 2021 Corona-Update

Ergänzend zu den Beschlüssen der MPK erhalten Sie noch die erste Stellungnahme des Expertenrates zur Entwicklung der Pandemie in Deutschland. Sie können die Stellungnahme hier herunterladen. Der Expertenrat hält weitere Maßnahmen neben den bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie für erforderlich. Dies sei in der erheblich gesteigerten Ausbreitungsgeschwindigkeit und in der eingeschränkten Wirksamkeit der Impfstoffe gegenüber der Omikron-Variante begründet. Weiterhin […]

Impfnachweis ohne Booster zukünftig nur noch 9 Monate gültig 22. Dez 2021 Corona-Update

Auf Menschen ohne Auffrischungsimpfung kommt im kommenden Jahr eine Änderung zu: Die digitalen EU-Impfnachweise verlieren ohne die dritte Booster-Impfung künftig neun Monate nach der Grundimmunisierung ihre Gültigkeit. Das teilte die EU-Kommission mit. Die Neuregelung tritt mit dem 1. Februar 2022 in Kraft. Theoretisch können die EU-Länder noch ein Veto einlegen, was aber so gut wie ausgeschlossen ist. Die Regelung sei […]

Kurzfristige Änderung der Corona-Verordnung zur Einführung der FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel 22. Dez 2021 Corona-Update

Wie am vergangenen Samstag vom Gesundheitsministerium bereits angekündigt, hat die niedersächsische Landesregierung in Folge des Beschlusses des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes vom 16. Dezember 2021 (Az. 12 MN 477/21) am 20.12.2021 nach einer sehr kurzen Abstimmungsrunde in § 9 a der Corona-Verordnung eine allgemeine FFP2-Maskenpflicht für den Einzelhandel normiert. Diese FFP2-Maskenpflicht gilt, sobald mindestens die Warnstufe 1 in einem Landkreis oder einer […]

Kurzarbeitergeld: Aktualisierte FAQ der BDA und neue Fachliche Weisungen der BA zum Kurzarbeitergeld 22. Dez 2021 Corona-Update

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat vor dem Hintergrund der kürzlich verlängerten Kurzarbeitergeldregelungen und anderer offener Fragen folgende Fachliche Weisungen zum Kurzarbeitergeld veröffentlicht: Weisung 202112020 vom 15.12.2021 – Kurzarbeitergeld – Verordnung über die Bezugsdauer und Verlängerung der Erleichterungen der Kurzarbeit (KugverlV) vom 30.11.2021 Weisung 202112023 vom 17.12.2021 – Kurzarbeitergeld – Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2022 Darüber hinaus […]

Verlängerung der Rückzahlungspflicht bei zu viel beantragten und ausgezahlten Soforthilfen 22. Dez 2021 Corona-Update

Die NBank hat einen Hinweis auf die Verlängerung einer möglichen Rückzahlungsverpflichtung nach der Überprüfung der Soforthilfen gegeben. Zu beachten ist, dass die Rückmeldefrist sich nicht verändert. Die Frist für Rückzahlungen von zu viel erhaltenen Corona-Soforthilfen wird verlängert. Betroffene Antragstellende haben nun bis zum 31.10.22 Zeit, Rückzahlungen zu leisten. Zuvor war die Frist auf den 28.02.22 festgelegt. Die Verlängerung der Rückzahlungsfrist […]

Vorläufige Übersicht zur Anwendung von § 56 Abs. 1 Satz 4 IfSG in den Ländern 22. Dez 2021 Corona-Update

Anliegend überlassen wir Ihnen eine Übersicht zur Umsetzung von § 56 Abs. 1 Satz 4 IfSG in den Ländern, die Sie hier herunterladen können. Die Umsetzung des Beschlusses obliegt den Ländern. Insbesondere Fragen nach dem Nachweis von Impfungen oder möglichen Kontraindikationen gegenüber dem Arbeitgeber sowie für die Behandlung von ungeimpften Infizierten müssen von den Ländern beantwortet werden. Die Übersicht enthält […]