Beschluss der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin (MPK)

Corona

Den finalen Beschluss der gestrigen MPK können Sie hier herunterladen.

Unter anderem wurde nachfolgendes beschlossen:

• Friseure dürfen ab 1. März öffnen

• Geschäfts-Öffnungen ab einem Inzidenz-Wert von 35
Der zuvor definierte Grenzwert eines Inzidenzwertes von 50 wurde deutlich auf 35 als neuer Maßstab festgelegt. Bei einer Inzidenz von 35 würden Geschäftsöffnungen ab Anfang März wieder möglich sein. Dann werde maximal ein Kunde pro 20 Quadratmeter Ladenfläche zulässig sein.

Öffnen könnten dann ab einer Inzidenz von 35 neben dem Einzelhandel auch Museen, Galerien und die sonstigen „noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe“.

• Lockdown-Verlängerung
Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März 2021 verlängert werden.

• Vorziehen von Erziehern und Grundschullehren bei den Impfungen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn soll einen neuen Entwurf erarbeiten, indem Erzieher, Lehrer und Kita-Mitarbeiter in die Impf-Gruppe 2 gehoben werden.

• Die generellen Kontaktbeschränkungen und Maßnahmen gelten weiter
Die Eine-Person-Regelung und die Maskenpflicht in Supermärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln bleibt bestehen. Nicht notwendige private Reisen und Besuche sind weiterhin zu unterlassen. Dabei werden insbesondere auch Besuche bei Verwandten in dem Beschluss erwähnt und nicht ausgenommen.

• Schulen und Kitas
Wann es welche Öffnungsschritte in Schulen und Kindertagesstätten geben soll, wird nicht bundeseinheitlich geregelt. Die Länder, die hoheitlich für den Bereich Bildung zuständig sind, können selbstständig uneinheitlich entscheiden.

• Offen bleibt
wie es für Restaurants, Hotels, Museen, Clubs, Theater und Konzerthäuser sowie dem Amateursport weitergeht. In dem Beschluss heißt es dazu lediglich, Bund und Länder arbeiteten „weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie“.

Der nächste Corona-Gipfel soll am 3. März 2021 stattfinden.