Arbeitgeberverband

Mit dem SCHULEWIRTSCHAFT-Preis „Das hat Potenzial!“ wurde im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutzunser Mitgliedsunternehmen „hankensbüttler kunsstoffverarbeitung“ ausgezeichnet. Die Jury hat das Projekt „Hallo Zukunft“ überzeugt, das im Jahr 2020 auf die Initiative der hk-Geschäftsführerin Aline Henke entstanden ist. „Hallo Zukunft“ soll jungen Leuten eine authentische Berufsberatung ermöglichen und die Attraktivität des Standortes in Hankensbüttel aufzeigen. Das besondere Highlight sind die […]

Um die Ausbilder in den Betrieben  in ihren Aufgaben zu unterstützen und über die regelmäßigen Veränderungen in der Ausbildung zu informieren, hat das Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) das Portal „Leando“ freigeschaltet. Das Portal dient als zentrale Anlaufstelle, um das Ausbildungs- und Prüfungspersonal mit allen relevanten und qualitätsgesicherten Informationen rund um die tägliche Ausbildungspraxis und das Prüfungswesen zu versorgen. Hier gelangen […]

Am Mittwoch, 11. Oktober 2023, trafen sich im Castanea-Forum in Adendorf rund 150 Gäste aus Unternehmen, Verwaltung und Bildung, zu der jährlichen Konferenz des Arbeitgeberverbandes. Diskutiert wurden kontroverse und zugleich innovative Perspektiven über die zukünftige Arbeits- und Wirtschaftswelt. Unser Hauptgeschäftsführer, Bernd Wiechel, machte in seiner Begrüßungsrede unmissverständlich klar, dass sich etwas ändern muss: „Wir müssen uns ehrlich machen, vor allem […]

In der neuen Folge unseres Podcasts „Arbeitsrecht in Kürze“ erfahren Sie, worauf zu achten ist, wenn um die Formulierungen in einem Arbeitszeugnis gestritten wird. Sie können die Folgen überall dort hören, wo es Podcasts gibt oder hier Direkt zur Folge. Alle Folgen finden Sie auf unserer Seite: Arbeitsrecht-Update

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24. August 2023, 2 AZR 17/23 Ein Arbeitnehmer, der sich in einer aus sieben Mitgliedern bestehenden privaten Chatgruppe in stark beleidigender, rassistischer, sexistischer und zu Gewalt aufstachelnder Weise über Vorgesetzte und andere Kollegen äußert, kann sich gegen eine dies zum Anlass nehmende außerordentliche Kündigung seines Arbeitsverhältnisses nur im Ausnahmefall auf eine berechtigte Vertraulichkeitserwartung berufen. Der bei der […]

LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.Januar 2023, 12 Sa 56/21 Überlässt der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer ein Smartphone zur dienstlichen und privaten Nutzung von WhatsApp, SMS und Telefon, so darf der Arbeitnehmer in der Regel annehmen, dass sich die Erlaubnis der Privatnutzung auch auf andere Kommunikationsformen, wie die berufliche E-Mail-Adresse, bezieht. Die Parteien streiten über zwei außerordentliche und hilfsweise ordentliche Kündigungen des […]

EuGH, Entscheidung vom 13. Juli 2023, Az. C-134/22 Der Sechste Senat des Bundesarbeitsgerichts hatte mehrere Entscheidungen ausgesetzt, in denen über die kündigungsrechtlichen Folgen unterschiedlicher Fehler bei einer Massenentlassungsanzeige gestritten wird. Über ein Verfahren hatten wir in unserem letzten Rundschreiben bereits berichtet. Der Senat wollte vor einer Entscheidung über die Sanktionen bei Verstößen des Arbeitgebers gegen seine Verpflichtungen aus § 17 […]

BAG, Urteil vom 31. Mai 2023, 5 AZR 273/22 Keine Naturalleistung iSd vollstreckungsrechtlichen Bestimmungen stellt der anzusetzende geldwerte Vorteil für die Nutzung des Fahrzeugs auf dem Weg von der Wohnung zum Betrieb in Höhe von monatlich 0,03 % des Listenpreises für jeden Entfernungskilometer dar. Der verheiratete und zwei Kindern zum Unterhalt verpflichtete Kläger ist bei der beklagten Arbeitgeberin in der […]

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14. Dezember 2022, 2 AZR 162/22 Die Zustimmung des Integrationsamtes zu einer krankheitsbedingten Kündigung begründet nicht die Vermutung, dass ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) die Kündigung nicht hätte verhindern können. Die einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellte Mitarbeiterin war seit Januar 1999 bei dem beklagten Versicherungsunternehmen beschäftigt und in der Zeit von Dezember 2014 bis Mai 2020 ununterbrochen arbeitsunfähig erkrankt. […]

Die Kosten für die Lohnfortzahlung bei Krankheit in Deutschland haben im Jahr 2022 ein beispielloses Niveau erreicht und sorgen bei Arbeitgebern für große Belastungen. Volker Meyer, Präsident des Arbeitgeberverbandes Lüneburg-Nordostniedersachsen e.V. beruft sich auf die Zahlen, die das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) aktuell veröffentlich hat und stellt fest: „Im vergangenen Jahr mussten Arbeitgeber mehr als 70 Milliarden Euro für […]

Im Juni hatte die Bundesregierung – in der Öffentlichkeit wenig beachtet – beschlossen, die Lkw-Maut ab Dezember an die Höhe des CO₂-Ausstoßes zu koppeln. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Vorgabe, wonach die tatsächlichen externen Kosten für Luft- und Lärmbelastung dem Lkw-Verkehr angelastet werden dürfen. Zukünftig setzen sich die Mautsätze damit aus vier Kostenteilen zusammen: den Kosten der Infrastruktur, […]

Der Fachkräftemangel stellt eine der größten Herausforderungen für die deutsche Wirtschaft dar und betrifft Unternehmen verschiedenster Branchen. Welche Auswirkungen hat der Fachkräftemangel, welche Maßnahmen  können Unternehmen ergreifen, um diesem Problem zu begegnen, und welche Rolle spielt der Arbeitgeberverband in diesem Zusammenhang? Unser Hauptgeschäftsführer, Bernd Wiechel hat im Interview mit der Lünepost dazu Stellung bezogen. In welcher Branche ist besonders ein […]

Bernd Wiechel, Hauptgeschäftsführer unseres Arbeitgeberverbandes, kommentiert den 10-Punkte-Plan der Bundesregierung: „Der von der Bundesregierung beschlossene 10-Punkte-Plan ist zumindest ein symbolischer Schritt, um den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Insbesondere das Wachstumschancengesetz und das Bürokratieabbaugesetz, sowie die anderen im Plan enthaltenen Maßnahmen wie die Digitalisierungsoffensive und die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, stellen zumindest wichtige Lichtblicke dar. Die Arbeitgeber […]

Weisen Arbeitgeber ihre Mitarbeiter auf den Verfall der Urlaubstage nicht hin, können Resturlaubsansprüche über Jahre hinweg fortbestehen. Im Dezember 2022 und im Januar 2023 sind drei richtungsweisende Entscheidungen der Arbeitsgerichte getroffen worden. Was bedeuten sie konkret für die Arbeitgeber? Urlaubsansprüche verfallen nicht länger automatisch am Jahresende (bzw. zum 31.03.), sondern nur noch dann, wenn der Arbeitgeber explizit darauf hinweist. Mitarbeitende […]

Die neue Ausschreibung zum Sonderthema „Kollaborative Ansätze zur Qualitätssteigerung im Gesundheits- & Sozialbereich“ sowie die Einladungen zum Ideenworkshop (19.09 und 28.09) und zur Informationsveranstaltung (07.11.2023) finden Sie hier. Der Aufruf ist auch auf der Homepage der NBank zu finden (Link: https://www.nbank.de/F%C3%B6rderprogramme/Aktuelle-F%C3%B6rderprogramme/Projekte-f%C3%BCr-Soziale-Innovation.html#hinweiszurantragstellung). Bei Rückfragen und Beratungsbedarf steht Ihnen Wiebke Krohn gerne zur Verfügung.

Diesen Beitrag können Sie auch als Podcast hören: Arbeitsrecht in Kürze LAG Niedersachsen, Urteil vom 29.03.2023, 2 Sa 313/22 Die private Nutzung einer Tankkarte kann eine außerordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Eine Abmahnung ist immer dann entbehrlich, wenn es um schwerwiegende Pflichtverletzungen geht, deren Rechtswidrigkeit dem Arbeitnehmer ohne weiteres erkennbar ist und bei denen eine Hinnahme oder Duldung dieses […]

BAG, Beschluss vom 11.05.2023, 6 AZR 157/22 (A) Das Bundesarbeitsgericht muss in einer Sache über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung entscheiden. Wesentliche Frage in dieser Sache ist, ob bereits eine unterlassene Massenentlassungsanzeige zur Unwirksamkeit der Kündigung führt. In der Vergangenheit haben die Gerichte regelmäßig entschieden, dass eine Kündigung bereits dann unwirksam ist, wenn die Massenentlassungsanzeige bei der Arbeitsagentur nicht ordnungsgemäß […]

BAG, Urteile vom 05. April 2023, Az. 7 AZR 224/22, 7 AZR 223/22, 7 AZR 222/22 Der Zulässigkeit einer sachgrundlosen Befristung steht nicht entgegen, dass der Arbeitnehmer der Arbeitgeberin zuvor zur Arbeitsleistung überlassen war. Hierin liegt kein zuvor bestehendes Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers mit der Arbeitgeberin iSd. § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG, aufgrund dessen eine sachgrundlose Befristung nicht mehr […]

Neu: diesen Beitrag können Sie hier auch als Podcast hören: Arbeitsrecht in Kürze LAG Niedersachsen, Urteil vom 11. Mai 2023, Az. 5 Sa 27/23 Weiß ein Arbeitgeber, dass ein befristet eingestellter Arbeitnehmer während der gesamten Vertragsdauer arbeitsunfähig sein wird, kann er die Befristung nicht mit dem Sachgrund der Vertretung rechtfertigen. In dem entschiedenen Fall war ein Paketzusteller wiederholt mit dem […]

BAG, Beschluss vom 15. November 2022, 1 ABR 5/22 Verlangt der Arbeitgeber von Arbeitnehmern auf der Grundlage von § 5 Abs. 1 S. 3 EFZG in einer bestimmten Form und ggf. innerhalb einer bestimmten Frist den Nachweis jeglicher Arbeitsunfähigkeit, betrifft dieses Verlangen zwar grundsätzlich das Ordnungs- und nicht das – mitbestimmungsfreie – Arbeitsverhalten der Arbeitnehmer, jedoch ist ein für die Mitbestimmung […]

In einer Zeit, die von einem spürbaren Fachkräftemangel geprägt ist, gewinnt die gezielte Suche und erfolgreiche Ansprache passender Kandidaten eine entscheidende Bedeutung für Unternehmen. Die Herausforderung liegt nicht nur darin, qualifizierte Bewerber zu finden, sondern auch sicherzustellen, dass diese langfristig zum Erfolg und Wachstum des Unternehmens beitragen. Aus diesem Grund ist es von entscheidender Bedeutung, dass der gesamte Prozess der […]

Im September 2020 startete in der Region Lüneburg das zweijährige Modellprojekt „Ressourcenorientierte Organisationsentwicklung in Kindertagesstätten“. 21 Kitas nahmen daran teil. Für die entwickelten innovativen Ansätze, die die Einrichtungen langfristig stärken sowie ein zufriedenes und gesundes Arbeiten fördern sollen, wurden die Projektverantwortlichen mit dem Niedersächsischen Sozialpreis in der Kategorie „Sozial am Arbeitsplatz“ ausgezeichnet. Dazu gehören das Bildungs- und Tagungszentrum Ostheide (BTO) in […]

LAG Niedersachsen, Urteil vom 08.03.2023, 8 Sa 859/22; BAG, Urteil vom 08.09.2021, 5 AZR 149/21 Bei einer lückenlosen Arbeitsunfähigkeit während des gesamten Zeitraums einer Kündigungsfrist kann der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen erschüttert sein. Mit Urteil vom 08.09.2021 (5 AZR 149/21) hatte das BAG entschieden, dass dann, wenn ein Arbeitnehmer, der sein Arbeitsverhältnis kündigt, am Tag der Kündigung arbeitsunfähig krankgeschrieben wird, dies […]

BAG, Urteil vom 29.06.2023, 2 AZR 296/22 In einem Kündigungsschutzprozess besteht grundsätzlich kein Verwertungsverbot in Bezug auf solche Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung, die vorsätzlich vertragswidriges Verhalten des Arbeitnehmers belegen sollen. Das gilt auch dann, wenn die Überwachungsmaßnahme des Arbeitgebers nicht vollständig im Einklang mit den Vorgaben des Datenschutzrechts steht. In der Entscheidung des BAGs war der Kläger bei der […]

LAG Niedersachsen, Urteil vom 20.02.2023, 1 Sa 702/22 Für die Berechnung des Mutterschutzlohns ist grundsätzlich auf das durchschnittliche Arbeitsentgelt der letzten drei abgerechneten Kalendermonate vor dem Eintritt der Schwangerschaft abzustellen. Dies gilt auch dann, wenn ein Teil der Vergütung variabel ausgestaltet ist und auf provisionspflichtigen Geschäften beruht. Provisionen, die erst während eines ärztlichen Beschäftigungsverbot fällig werden, kommen nur dann und […]

BAG, Urteil vom 22.02.2023, 10 AZR 332/20 Eine tarifvertragliche Regelung, die für unregelmäßige Nachtarbeit höhere Zuschläge vorsieht als für regelmäßige Nachtarbeit, verstößt dann nicht gegen den Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG), wenn neben dem Gesundheitsschutz weitere, aus dem Tarifvertrag erkennbare Zwecke verfolgt werden. Ein solcher Zweck kann in dem Ausgleich der zusätzlichen Belastungen aufgrund schlechterer Planbarkeit unregelmäßiger Nachtarbeit liegen. […]

Matthias Hebrok und Aline Henke als Vizepräsidenten wiedergewählt. Am 6. Juni 2023 fanden sich Vertreterinnen und Vertreter unserer 750 Mitgliedsunternehmen zur jährlichen Hauptversammlung auf Gut Bardenhagen ein. Unser Präsident Volker Meyer war bester Stimmung, denn zahlreiche Gäste sind der Einladung gefolgt, um sich auszutauschen, über den Haushaltsplan abzustimmen und natürlich zu netzwerken. Kritisch zeigte sich unser Hauptgeschäftsführer, Bernd Wiechel, in […]

BAG, Urteil vom 18.01.2023, AZ.5 AZR 93/22 Die Abstufung der Darlegungslast beim Streit über das Vorliegen einer neuen Erkrankung iSv. § 3 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 EFZG, wonach der Arbeitnehmer Tatsachen vorzutragen hat, die den Schluss erlauben, es habe keine Fortsetzungserkrankung bestanden, begegnet weder unions- noch verfassungsrechtlichen Bedenken. Dem steht nicht entgegen, dass der hiernach erforderliche Vortrag […]

BAG, Urteil vom 21.12.2022, 7 AZR 489/21 Eine Vertragsklausel, die eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der Vollendung des 65. Lebensjahres vorsieht, ist nach der Anhebung des Regelrentenalters regelmäßig dahin zu verstehen, dass das Arbeitsverhältnis erst mit der Vollendung des für den Bezug einer Regelaltersrente maßgeblichen Lebensalters enden soll.  Benachteiligt ein Arbeitgeber ein befristet beschäftigtes Betriebsratsmitglied, indem er wegen dessen Betriebsratstätigkeit […]

Mit Interesse und großer Verwunderung nimmt der Arbeitgeberverband Lüneburg – Nordostniedersachsen diverse Vorhaben der Bundesregierung zur Kenntnis. So gibt die Grünen-Chefin Ricarda Lang in einem Interview im Tagesspiegel bekannt, dass ein Bundestariftreuegesetz, das eine staatliche Auftragsvergabe nur an Unternehmen mit Tarifvertrag vorsieht, bis zur Sommerpause durch den Bundestag gebracht werden soll. Vorgetragen wird dies mit markigen Begriffen, wie „kein staatliches […]

Für besondere Verdienste im Bereich der Ausbildung und in der Gestaltung der Arbeitgeberattraktivität ist unser Mitgliedsunternehmen, die  Mölders Holding mit dem Sitz in Bad Bevensen, Landkreis Uelzen, ausgezeichnet worden. Den Stiftungsrat, bestehend aus Markus Meyer, Volker Meyer, Bernd Wiechel, Jens Wrede, Franz Caesar, Prof. Dr. Hartwig Donner und Dr. Armin Roeckseisen, hat insbesondere die innovative Personalpolitik überzeugt, unter anderem die Mölders […]

Die Vorbereitungen für den nächsten „Hallo Zukunft Tag“ in Hankensbüttel laufen auf Hochtouren. Über 30 Ausbildungsbetriebe, aus allen Bereichen,  Handwerk, Verwaltung, Dienstleistung, Pflege, Landwirtschaft und der Industrie öffnen ihre Geschäftsräume und präsentieren am Samstag, den 7.10.2023, ihre jeweiligen Ausbildungsberufe und Studiengänge. Insgesamt stehen über 70 tolle Berufe zur Auswahl. Weitere Informationen, auch für die Vorbereitung der Schülerinnen und Schüler, finden […]

Zu einer praxisnahen Berufsorientierung in der Schule gehören auch Betriebspraktika für Lehrkräfte. Die Lehrerinnen und Lehrer gewinnen im Praktikum authentische und vertiefte Einblicke in die Berufs- und Arbeitswelt und zeigen den Schülerinnen, Schülern und Eltern die Relevanz der Berufsorientierung. Unternehmen tragen mit Betriebspraktika für Lehrkräfte zur Qualität der schulischen Berufsorientierung bei und vertiefen die Kooperation mit den Schulen im lokalen […]

Das Handelsblatt berichtet unter Berufung auf den noch nicht veröffentlichten Entwurf des Berufsbildungsberichts des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB), dass mehr als 2,5 Millionen der 20- bis 34-Jährigen ohne Berufsabschluss sind. „So viele wie noch nie“, stellt Bernd Wiechel, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Lüneburg-Nordostniedersachsen fest. Besonders hoch ist die Quote bei jungen Männern. Hier liegt sie bei mehr als 18 %. Bei […]

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat über Ostern via Presse mitteilen lassen, den Mindestlohn im kommenden Jahr erneut deutlich erhöhen zu wollen. Volker Meyer, Präsident des Arbeitgeberverbandes Lüneburg-Nordostniedersachsen kritisiert diesen Vorstoß: „Mit großen Erstaunen nehmen wir die Aussagen des Arbeitsministers zur Kenntnis. Die Festlegung der Mindestlohnhöhe obliegt ausschließlich der Mindestlohnkommission und nicht dem Arbeitsminister“ stellt Meyer fest. Im vergangenen Jahr gab es […]